Presseaussendung · 11.10.2023 Schulterschluss für den Bahnausbau im Unteren Rheintal Gemeinden und Land einigten sich auf die nächsten Schritte
- Veröffentlichung
- Mittwoch, 11.10.2023, 19:09 Uhr
- Themen
- Mobilität/Bahn/Tittler/Zadra
- Redaktion
- Thomas Mair
Bregenz (VLK) – Der Bahnausbau im Unteren Rheintal hat einen wesentlichen Meilenstein erreicht: Bei einer Dialogveranstaltung im Landhaus in Bregenz, zu der Wirtschaftslandesrat Marco Tittler und Mobilitätslandesrat Daniel Zadra am Dienstagabend geladen hatten, einigten sich die Beteiligten auf die nächsten Prozessschritte. „Wir freuen uns, dass wir mit den Gemeinden nun an einem Strang ziehen, um in einen ergebnisoffenen Prozess zu starten. Wir haben nun die Chance, gemeinsam mit dem Bund und den ÖBB die Weichen für eine nachhaltige Mobilitätzukunft Vorarlbergs zu stellen“, resümiert Daniel Zadra. „Das ist aus Sicht der Raumplanung eine große Chance, den Lebensraum im Unteren Rheintal für die folgenden Generationen zu gestalten.“, sagt Landesrat Tittler.
Der Vorarlberger Landtag hat am 15. Dezember 2022 einstimmig den Ausbau der Schieneninfrastruktur im Unteren Rheintal beschlossen und setzt sich für die Aufnahme des Vorhabens in das „Zielnetz 2040“ des Bundes ein. Sobald eine positive Entscheidung getroffen ist, soll auf Landesebene die Prozessvorbereitung starten. Um möglichst zeitnah und effizient voranzukommen, lud das Land am Dienstagabend Vertreter:innen der beteiligten Gemeinden zum Dialog.
„Die Gespräche mit den Verantwortlichen des Landes waren sehr konstruktiv. Dieser Schulterschluss ist ein Meilenstein und richtungsweisend für die Entwicklung des Bahnverkehrs in Vorarlberg. Nun ist klar, dass es Zielvorstellung ist, dass im dicht besiedelten Raum und entlang des Bodenseeufers keine oberirdische Gleiszulegung erfolgt“, freuen sich der Sprecher der Regio-Bodensee Michael Ritsch und IGUB-Sprecher Elmar Rhomberg.
Vereinbarung und nächste Schritte
Für die gemeinsame Prozessvorbereitung wollen Land und Gemeinden eine Arbeitsgruppe einrichten, die sich aus jeweils zwei bis drei Vertreter:innen der Gemeinden, des Landes sowie der ÖBB und des Bundesministeriums für Klimaschutz zusammensetzt. Zu definieren sind zudem der Zeitpunkt des Prozessstarts, die voraussichtliche Dauer, Arbeits- und Bewertungsmethoden sowie ein Zielkatalog. Die Gruppe soll extern begleitet, die Kosten geteilt werden.
Folgende Zielvereinbarung wurde am Dienstagabend getroffen: „Es wird einen ergebnisoffenen, gemeinsamen Prozess zur Findung der Bestvariante unter Berücksichtigung der im LT-Beschluss erwähnten Rahmenbedingungen von Wolfurt bis zur Staatsgrenze bei Hörbranz geben. Zielvorstellung ist, dass im dicht besiedelten Raum und entlang des Bodenseeufers keine oberirdische Gleiszulegung erfolgt.“
Die Entscheidungskriterien für die möglichen Varianten der Trassenführung wurden bereits im Landtagsbeschluss festgelegt. Sie sind auch für den weiteren Prozess bindend: bestmöglicher Schutz der Anrainer:innen vor Immissionen während der Bauphase, verbindlicher Klimacheck, Schutz der Grundwasserversorgung, möglichst geringe Eingriffe in Eigentumsrechte, attraktive Voraussetzungen für den Öffentlichen Verkehr sowie Rad- und Fußverkehr, zeitnaher Neubau Bahnhof Bregenz, Vermeidung längerer Sperren des Bahnbetriebes, Erhalt des freien Bodenseeufers sowie der revitalisierten Pipeline.