Presseaussendung · 25.04.2024 Mehr Sicherheit an öffentlichen Plätzen und in Zügen Land und Polizei präsentieren neue Initiative „VOKUS“ – Schwerpunktaktion für Sicherheit

Tatsächlich zählt Vorarlberg zu den sichersten Regionen der Welt. Dennoch sorgen negative Einflussfaktoren sowie einzelne schwere Straftaten, die in den Medien besonders hervorgehoben werden, dafür, dass ein positives Sicherheitsgefühl nicht mehr immer selbstverständlich ist. Für die Sicherheitsverantwortlichen in Vorarlberg ist es daher wichtig, darauf zu reagieren, weshalb „VOKUS – Schwerpunkaktion für Sicherheit im öffentlichen Raum“ ins Leben gerufen wurde.

„Dem Gefühl der Unsicherheit müssen wir entgegenwirken“, stellen Landeshauptmann Wallner und Sicherheitslandesrat Gantner klar. Das sieht auch die Landespolizeidirektion Vorarlberg so und hat die Sicherheit im öffentlichen Raum zum strategischen TOP-Ziel erklärt. Um den Querschnitt aller relevanten Einflussfaktoren im Fokus zu behalten, werden neben den ohnehin im Regelbetrieb durchgeführten Streifen- und Kontrolltätigkeiten zusätzliche Maßnahmen umgesetzt, die auf den Erhalt und den Ausbau der Sicherheit im öffentlichen Raum abzielen. 

Um die zahlreichen Aktivitäten der Landespolizeidirektion Vorarlberg zur Gewährleistung der Sicherheit im öffentlichen Raum zu bündeln und themenbezogen zu koordinieren, wurde in der mit Frau Hauptmann Nina Leitgeb eine erfahrene und überaus motiviere Führungskraft eingesetzt. Ihre Aufgabe ist es, unter dem Titel „VOKUS – Schwerpunktaktion für Sicherheit im öffentlichen Raum“ die Schwerpunktaktionen zu veranlassen, zu koordinieren und zu begleiten, das Projekt zu steuern und in Kontakt mit der Öffentlichkeit zu stehen.

Für Landeshauptmann Markus Wallner steht fest: „Sicherheit ist neben der Gesundheit das höchste Gut. Wir müssen daher der Bevölkerung alles bieten, was für eine sehr gute Versorgung notwendig ist. Das tun wir und das wird mit der neuen Schwerpunktaktion ‚VOKUS‘ noch einmal deutlich verstärkt.“

Sicherheitslandesrat Christian Gantner erkennt die Verantwortung: „Wir sehen uns im Sicherheitsbereich als Anwalt der Bevölkerung. Wir erarbeiten Lösungen und stehen für gestalten statt spalten. Sicherheit ist ein Zustand und ein Gefühl. Wir müssen daher die hohe faktische Sicherheit wieder vom Kopf in den Bauch bringen und das Sicherheitsgefühl weiter stärken. Dafür tragen wir alle Verantwortung – die gesamte Gesellschaft, die Politik, aber auch die Medien!“

Landespolizeidirektor Hans-Peter Ludescher gibt Einblicke in die Entscheidung, die zur neuen Koordinationsstelle geführt hat: „Die Polizei nimmt Stimmen, die Unsicherheit zum Ausdruck bringen, ernst und setzt bewusst Schwerpunkte. ‚VOKUS‘ bündelt das Thema Sicherheit im öffentlichen Raum und wir werden die Maßnahmen durch den Einsatz einer Koordinatorin in Person von Hauptmann Nina Leitgeb nun sehr gezielt steuern und bearbeiten.“

Leitgeb selbst freut sich auf ihre neue Aufgabe: „Wir alle bewegen uns tagtäglich im öffentlichen Raum. Ich setze mich daher mit persönlicher Überzeugung dafür ein, dass sich jeder und jede überall in Vorarlberg wohl und sicher fühlen kann. Ich nehme meine neue Aufgabe als Einsatzleiterin von ‚VOKUS‘ daher mit großer Motivation und Bewusstsein für die Verantwortung an.“

Konkrete Maßnahmen im Zuge von „VOKUS – Schwerpunktaktion für Sicherheit im öffentlichen Raum“:

Mehr Präsenz im öffentlichen Raum:
Die Präsenz und Kontrolltätigkeit im öffentlichen Raum wird verstärkt. Exekutivbedienstete führen in Uniform und Zivil wöchentlich Schwerpunktaktionen an neuralgischen Orten durch. Dies wird durch verstärkte Streifentätigkeit, Strukturermittlungen, Informationstransfers und dergleichen umgesetzt. Im März 2024 wurde die „Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Jugendkriminalität“ beim Landeskriminalamt eingerichtet, die ebenfalls diese Schwerpunkte verfolgt.

Verstärkte Kontrollen in Zügen der ÖBB:
Es werden regelmäßige Zugskontrollen von Kontrollteams der Bereitschaftseinheit der Schnellen Reaktionskräfte, mehrere Schwerpunkte im Rahmen der PUMA-Einsätze von Bezirkskräften sowie Kontrollen durch die Fremdenpolizei durchgeführt. In Abstimmung mit den ÖBB werden gemeinsame Kontrollen von Polizei und ÖBB-Sicherheitsteams in ausgewählten Zügen durchgeführt.

Aktion BORDER 2024:
Im Zusammenhang mit der Legalisierung des Cannabiskonsums in der Bundesrepublik Deutschland mit 1.4.2024 werden im Hinblick auf die zu erwartenden negativen Auswirkungen auf Österreich Schwerpunktkontrollen im Bereich des Suchtmittelbesitzes, des Suchtmittelkonsums und des Suchtmittelhandels durchgeführt. Um Synergieeffekte und die Effektivität dieser kriminal- und sicherheitspolizeilichen Maßnahmen zu erhöhen, werden flankierende Maßnahmen gesetzt. Dies betrifft insbesondere auch den Straßenverkehr im Hinblick auf Fahrten unter Suchtmitteleinfluss.

Fußball-Europameisterschaft 2024:
Vom 14. Juni bis 14. Juli 2024 findet in Deutschland die Fußball-Europameisterschaft 2024 statt. Zahlreiche Veranstaltungen in Vorarlberg und im angrenzenden Ausland sowie die aktuelle Gefährdungslage erfordern umfangreiche sicherheitspolizeiliche Maßnahmen im öffentlichen Raum (Überwachung von Veranstaltungen, Reisebewegungen von Fußballfans, etc.). Die polizeiliche Erfassung der Veranstaltungen und weitere Vorbereitungen sind derzeit im Gange.

Prävention – „Gemeinsam.Sicher“:
Neben dem generalpräventiven Effekt durch Polizeipräsenz und Kontrolldruck sollen auch präventive Effekte durch die Initiative „Gemeinsam.Sicher mit der Polizei“ gesetzt werden. Es sind verschiedene Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum geplant wie z.B. „Coffee with Cops“, Vernetzungstreffen mit Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträgern rund um die Bahnhöfe.