Presseaussendung · 06.10.2024 LR Zadra zum Bahnausbau Unteres Rheintal: „Einstimmigen Landtagsbeschluss umsetzen, Bahnhof Bregenz rasch vorantreiben“ Der Beschluss, dass im dicht besiedelten Raum und entlang des Bodenseeufers keine oberirdische Gleiszulegung erfolgt, sei auf Punkt und Beistrich einzuhalten.
- Veröffentlichung
- Sonntag, 06.10.2024, 10:15 Uhr
- Themen
- Mobilität/Bahn/Zadra
- Redaktion
- Thomas Mair
Bregenz (VLK) – Nach den im Frühjahr vom Land und den Gemeinden Wolfurt, Lauterach, Bregenz, Lochau und Hörbranz definierten Schritten für den weiteren Prozess zum langfristigen Bahnausbau im unteren Rheintal hat das Land nun den Entwurf einer gemeinsamen Absichtserklärung vorgelegt. Das nächste Treffen, um die gemeinsamen Rahmenbedingungen zu definieren, soll bereits im November stattfinden. „Wir wollen gemeinsam mit den Gemeinden möglichst rasch und gut die nächsten Schritte setzen um dann endlich mit dem Bund und der ÖBB den Prozess zur Findung der Best-Variante zu starten. Es ist überfällig, dass das Zielnetz 2040 des Bundes beschlossen wird. Dann können wir Tempo machen um die weiteren Arbeiten zu starten. Der einstimmige LT-Beschluss mit dem klaren Ziel, dass im dicht besiedelten Raum und entlang des Bodenseeufers keine oberirdische Gleiszulegung erfolgt, ist die entscheidende Arbeitsgrundlage“, stellt Mobilitätslandesrat Daniel Zadra fest.
Die Zahl der Fahrgäste in Vorarlberg hat sich seit 2005 verdreifacht. 2023 wurde eine Rekordanzahl von 86.000 Klimatickets verkauft, für 2024 wird ein weiterer Anstieg erwartet. Die steigende Nachfrage und das Bevölkerungswachstum machen langfristig eine Erweiterung des Angebots und damit den Bahnausbau im unteren Rheintal dringend notwendig – darüber herrscht breiter Konsens. „Außerdem ist er eine Bedingung zur Erreichung unserer ambitionierten Klimaziele“, ergänzt Zadra.
Absichtserklärung zur Prozessvorbereitung
Nun geht es um das Wie: Bereits bei einem Arbeitstreffen im Frühjahr 2024 definierten die Landesregierung gemeinsam mit den Bürgermeistern und der Bürgermeisterin der Gemeinden Wolfurt, Lauterach, Bregenz, Lochau und Hörbranz die Eckpunkte für die Prozessvorbereitung zur Findung einer Bestvariante für die Zukunft des Schienenverkehrs in unteren Rheintal. Die Beteiligten diskutierten die aktive Mitwirkung der Gemeinden und die Art der Prozessvorbereitung, die Kostenteilung, die Arbeitsweise auf fachlicher und Verwaltungsebene sowie die gemeinsame Kommunikation. Ein Vorschlag für eine schriftliche Absichtserklärung dazu liegt den Gemeinden zur Einarbeitung von Ergänzungen bzw. zur Unterschrift vor. „Die Rückmeldungen der Gemeinden werden eingearbeitet und dann kann die Arbeit weitergehen“, erläutert Zadra. Der nächste gemeinsame Termin soll bereits im November stattfinden. „Das Zielnetz 2040 ist leider aufgrund der Blockade einiger Bundesländer noch nicht beschlossen. Und weil noch niemand weiß, wie die nächste Bundesregierung aussehen wird, lässt sich nicht seriös abschätzen, wann es mit dem Beschluss klappen wird. Unabhängig davon erkennt der Bund die Notwendigkeit, die Vorbereitungen für den ergebnisoffenen Prozess zu starten. Auch wir sind bereit.“ Bund und ÖBB haben signalisiert, dass ab Mitte 2025 die nächsten Schritte gesetzt werden können.
Investitionen in bestehenden Zugverkehr
„Diese Arbeiten sind wichtig und mit vollem Engagement fortzusetzen. Gleichzeitig brauchen wir auch jetzt Investitionen in den bestehenden Zugverkehr und die Infrastruktur. Der Neubau des Bahnhofs Bregenz darf nicht nochmals nach hinten geschoben werden und auch die Haltestelle Hafen ist für den derzeitigen Betrieb von wichtiger Bedeutung. Ich kämpfe für beides: Für die Vision einer langfristigen Verbesserung und für die Fahrgäste, die jetzt Tag für Tag unterwegs sind“, schließt Zadra.