Medieninformation Freitag, 06.06.2025, 13:48 LH Wallner zur Reformpartnerschaft: „Umsetzungsstärke und Wille sind entscheidend“ Bund, Länder und Kommunen starten „Reformpartnerschaft Österreich“
Leogang (VLK) – Bei der heutigen (6. Juni) Landeshauptleutekonferenz in Leogang (Salzburg) wurde eine breit angelegte Reformpartnerschaft zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden fixiert. Zentral wird es in der Partnerschaft insbesondere um die Themenbereiche Energie, Bildung und Gesundheit sowie um Verwaltungs- und Verfassungsvereinfachungen und Finanzierungsfragen gehen.
Für Landeshauptmann Markus Wallner ist die getroffene Einigung ein entscheidender Schritt, um gemeinsam spürbare Erfolge zu erzielen – allem voran im Bereich Energie: „Versorgungssicherheit, Leistbarkeit und schnellere Verfahren – das sind die drei zentralen Punkte für die Menschen und Unternehmen. Wenn wir den Ausbau der Energieinfrastruktur ernst meinen, braucht es eine konsequente Verfahrensbeschleunigung, gerade um Projekte wie das Lünerseewerk II realisieren zu können.“
Im Bildungsbereich sollen Chancengerechtigkeit, Leistungsfähigkeit und Kompetenzorientierung gestärkt werden. Landeshauptmann Markus Wallner dazu: „Statt übermäßiger Bürokratie braucht es klare Zuständigkeiten, mehr Schulautonomie und gezielte Vereinfachungen. Entscheidend ist, dass wir gute Bildungschancen bieten und die besten Fachkräfte ausbilden können.“
In allen angesprochenen Bereichen brauche es eine Verfahrensbeschleunigung durch klare Zuständigkeiten und optimierte Abläufe sowie eine effektive Zusammenarbeit zwischen den Ebenen. „Die Einigung auf diese Reformpartnerschaft ist ein erster Schritt und ein wichtiges Signal in herausfordernden Zeiten. Der Schlüssel wird die Umsetzungsstärke und der gemeinsame Wille sein, Erfolge zu erzielen“, so Wallner abschließend.
- Redaktion
- Mathias Bertsch
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