Presseaussendung · 01.10.2024 Katastrophenschutzkompetenz muss in Länderhand bleiben LH Wallner und LR Gantner: Moderne Ausstattung für Einsatzkräfte und bestmögliche Vorsorge gegen Hochwasser- und Naturgefahren

Den Feuerwehrleuten, die kürzlich aus dem Katastrophengebiet in Niederösterreich zurückgekehrt sind, sprachen Wallner und Gantner nochmals großen Dank und Anerkennung aus. Einmal mehr habe sich gezeigt, dass auf die Feuerwehren Verlass ist, wenn Hilfe gebraucht wird. Die größtenteils ehrenamtlichen Einsatzkräfte leisten hochprofessionelle Arbeit. Aufgabe des Landes sei es, ihnen dafür die nötige Infrastruktur und modernes Einsatzgerät zur Verfügung zu stellen. 

Ebenso wichtig wie regional strukturierte Feuerwehrkräfte und die Wahrung der Katastrophenschutz-Kompetenzen in Länderhand ist für Wallner und Gantner der Katastrophenfonds, aus dem die Beschaffung von Einsatzgeräten für die Feuerwehren, Vorbeugungsmaßnahmen im Bereich Wildbach- und Lawinenverbauung sowie die Abgeltung von Schäden bei Privaten und Gebietskörperschaften maßgeblich mitfinanziert werden. Allein im Jahr 2024 werden sich die Ausgaben für Kat-Einsatzgeräte der Feuerwehren bei rund fünf Millionen Euro bewegen, dem Feuerwehrverband werden für denselben Zweck Mittel in der Höhe von rund einer halben Million Euro zur Verfügung gestellt. Als Beihilfen zur Behebung von Elementarschäden wurden in Vorarlberg heuer bisher für 81 Fälle fast 500.000 Euro ausbezahlt. Weitere 102 Fälle sind noch in Bearbeitung. Diese Beihilfen werden zu 60 Prozent vom Bund refundiert. „Wir werden uns weiter entschlossen für die Erhaltung des Katastrophenfonds einsetzen, weil dessen Effizienz durch eine von manchen Seiten angedachte Versicherungslösung nicht ersetzt werden kann“, bekräftigte Landeshauptmann Wallner.

In den Schutzwasserbau und Maßnahmen der Wildbach- und Lawinenverbauung sind in Vorarlberg in den letzten 20 Jahren in Summe rund 700 Millionen Euro geflossen. Allein heuer investieren Städte, Gemeinden und Verbände rund 49 Millionen Euro und werden dafür mit Landesbeiträgen von insgesamt 10,6 Millionen Euro unterstützt. „Das trägt dazu bei, dass Vorarlberg eines der sichersten Länder überhaupt ist. Der Hochwasserschutz ist eine Daueraufgabe, die auf vielfältige Weise gedacht und umgesetzt werden muss“, betonte Landesrat Gantner. 

Das Konzept des Integralen Hochwasserschutzes umfasst neben dem Ausbau von Gewässern (Schutzwasserbau) auch Maßnahmen in der Raumplanung, im Katastrophenschutz sowie privaten Objektschutz. Vorarlberg setze auf Gefahrenzonenpläne als Teil der Raumplanung gemäß dem Grundsatz „Mehr Raum für Flüsse und Hochwasser“ sowie auch in der Wasserwirtschaftsstrategie auf Maßnahmen zur Anpassung an das sich verändernde Klima. Abteilungsvorstand Thomas Blank verwies auf eine Reihe laufender Hochwasserschutzprojekte sowie Projekte im Zuständigkeitsbereich der Wildbach- und Lawinenverbauung im Lande, darunter die Errichtung der Entlastungsleitung Schwarzbach in Thüringen-Bludesch, die Bauarbeiten entlang der Ill und in der Kapfschlucht in Feldkirch sowie der Bau des Rückhaltebeckens Örfla am Emmebach in Götzis, Projektarbeiten rund um die Rutschung Hochreute in Hörbranz oder das flächenwirtschaftliche Projekt Heuberg in Mittelberg.