Medieninformation Donnerstag, 17.04.2025, 14:53 Anpassungen im Sozialbereich sind nötig, aber wohlüberlegt Landesrätin Rüscher: Vorarlberg bleibt ein Land mit starkem Sozialnetz
Bregenz (VLK) – Bei den Anpassungen im Sozialbereich geht es darum, die vorhandenen Mittel im Sinne der Steuerzahlenden bestmöglich und effizient einzusetzen und dabei sicherzustellen, dass essenzielle versorgungswichtige Angebote erhalten bleiben, erklärt Landesrätin Martina Rüscher. Dadurch soll auch in Zukunft eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Unterstützung in Vorarlberg sichergestellt werden. „Es war und ist unser Ziel, die Auswirkungen für die Betroffenen so gering wie möglich zu halten, auch wenn sich das nicht immer gänzlich vermeiden lassen wird“, betont Rüscher.
Die Krisen der letzten Jahre (Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine, Teuerung) haben die öffentliche Hand auf allen Ebenen – Bund, Land, Gemeinden – in eine angespannte finanzielle Situation gebracht. Da rund ein Drittel des Vorarlberger Landeshaushalts in die Bereiche Gesundheit und Soziales fließt, sind auch diese Ressorts davon betroffen, erläutert Landesrätin Rüscher.
Der Vorarlberger Sozialfonds, der von Land und Gemeinden im Verhältnis 60:40 finanziert wird und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, Sozialhilfe, Pflege und Betreuung sowie Chancengleichheit beinhaltet, weist im Voranschlag vor allem auf Grund der hohen Personalkostensteigerungen der letzten Jahre seit 2019 ein Plus von 30 Prozent auf. Der Finanzierungsbedarf stieg von rund 267 auf 370 Millionen Euro. „Das bringt massive Herausforderungen für viele Gemeinden als auch für das Land, weil den hohen Ausgabensteigerungen Rückgänge bei den Einnahmen gegenüberstehen. Es braucht daher Maßnahmen, um den Sozialfonds auf dem aktuellen hohen Ausgabenniveau von rund 550 Millionen Euro zu stabilisieren und einer weiteren ungebremsten Steigerung entgegenzuwirken“, betont Rüscher.
Als Sofortmaßnahme wurden daher im Fachbereich Chancengleichheit bei sieben Trägern in einzelnen Leistungsbereichen vorläufig nur 92 bis 94 Prozent des geschätzten Bedarfs bewilligt, d.h. von 110,4 Millionen Euro wurden vorläufig nur rund 105 Millionen Euro freigegeben. Mit allen Trägern wurde geprüft, wie die Einsparungsziele erreicht werden können und wo z.B. Umschichtungen, Rücklagenauflösungen oder strukturelle Anpassungen möglich sind, so Rüscher: „Die Lösungen hierfür sind individuell und weil uns bewusst ist, welche Tragweite diese Einschnitte haben, haben wir alle Alternativen gemeinsam mit den Trägern intensiv hinterfragt.“
Neben diesem ersten Schritt geht es um eine zukunftsfitte Neuausrichtung des Sozialfonds. Dabei ist zusätzlich zum Einsatz der finanziellen Ressourcen auch die Frage des künftigen Fachkräftebedarfs zu klären. Denn alleine durch die demographische Entwicklung steigt die Zahl an betreuungs- und pflegebedürftigen Menschen. Rüscher verweist auf den zwischenzeitlich gemeinsam mit dem Gemeindeverband gestarteten umfassenden Strukturprozess: „Dabei werden alle Leistungen dahingehend analysiert, welche Wirkungsziele im Sozialfonds künftig priorisiert werden sollen und welche Bereiche wir aktuell finanzieren, die nicht in unserer Zuständigkeit liegen und die wir an Dritte übergeben könnten, bzw. wo es Doppelgleisigkeiten gibt und wir Synergien besser nutzen können.“
Das Ziel aller Maßnahmen fasst Landesrätin Rüscher so zusammen: „Wir schätzen das große Engagement der Mitarbeitenden in den unterschiedlichsten Einrichtungen in Vorarlberg sehr und sind weiter bemüht, die Auswirkungen für Betroffene und Ihre Angehörigen so gering wie möglich zu halten. Denn Vorarlberg steht für Chancengerechtigkeit, soziale Verantwortung und ein soziales Sicherheitsnetz, auf das man sich in schwierigen Lebenssituationen verlassen kann. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.“- Redaktion
- Gerhard Wirth