Sprungziele:

  1. Inhalt
  2. Hauptnavigation
  3. Topnavigation
  4. Seitenindex
  5. Bedienungshinweise
  6. Startseite des Presseservers
  7. Weitere Informationen
  8. Impressum
  9. English Version

Land Vorarlberg - Presse

Sie sind hier:

vorarlberg.at/presse

Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 29.6.2020 16:17 Uhr

Politik/Landtag/Politische Bildung/Corona/Sonderegger

Politische Bildung und Covid-19 im Fokus der Landtagspräsidentenkonferenz

Landtagspräsident Harald Sonderegger bei Arbeitsgesprächen im Burgenland

Stegersbach (VLK) – Die Landtagspräsidentinnen und -präsidenten aus Österreich, darunter auch Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger, rückten bei ihrer Konferenz am Montag, 29. Juni, im burgenländischen Stegersbach vor allem das Themenfeld „Jugend und Politik“ in den Mittelpunkt. „Unsere junge Generation ist politisch interessiert“, bestätigte Sonderegger: „Es liegt an uns, ihr das für die politische Teilhabe notwendige Wissen – vor allem auch zu den Grundprinzipien Demokratie und Föderalismus – mitzugeben.“ Weiters auf der Tagesordnung standen ein Austausch über den parlamentarischen Umgang mit der Covid-19-Krise und die Verleihung des Preises für Föderalismus- und Regionalforschung 2020.

Im Rahmen der Konferenz betonte Sonderegger einmal mehr die Wichtigkeit von politischer Bildung im Allgemeinen und besonders in den Schulen: „Gerade in Zeiten von Fake News in den sozialen Medien ist es noch entscheidender, die Jugend zu erreichen und ihr ein profundes Wissen zu vermitteln.“ Es gelte, junge Menschen vertieft über Demokratie zu informieren, speziell auch über die Bedeutung des Föderalismus und der Landtage für die Selbständigkeit der Länder. Die LandtagspräsidentInnen waren deshalb an das Bildungsministerium in Wien sowie auf Landesebene an die zuständigen LandesrätInnen und Bildungsdirektionen herangetreten, um eine verbesserte Abbildung der föderalen Strukturen und Aufgaben in den Lehrmitteln und Lehrplänen zu erwirken. Im Zusammenhang mit Rahmenvorgaben für die politische Bildung, insbesondere bei der Erstellung und Überarbeitung von Schulbüchern, soll dafür Sorge getragen werden, dass Informationen zu den Grundprinzipien Demokratie und Föderalismus – einschließlich der Landtage – in einer modernen und ausgewogenen Art und Weise berücksichtigt werden. Sowohl die LandesbildungsreferentInnenkonferenz als auch die Schulbuchkommission der Länder unterstützten die Initiative der LandtagspräsidentInnen.

Covid-19-Maßnahmen
   Den Landtagen kommt in Bezug auf ihre Hauptaufgaben – die Landesgesetzgebung, die Kontrolle der Regierung sowie der Beschluss und die Kontrolle des Landesbudgets – gerade auch in Krisensituationen eine maßgebliche Verantwortung zu, wie Landtagspräsident Sonderegger bei der heutigen Konferenz festhielt. Im Austausch mit seinen AmtskollegInnen nannte er diesbezüglich die direkt behandelten und einstimmigen Beschlüsse des Vorarlberger Landtags in der außerplanmäßig einberufenen Landtagssitzung am 3.4., die zur Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Krise erforderlich waren. Beschlossen wurde zum einen eine Sammelnovelle, also ein Konglomerat von zahlreichen Änderungen in 31 Landesgesetzen, um die im jeweiligen Bereich notwendigen Maßnahmen setzen zu können. Zum anderen wurde auch ein Antrag der Landesregierung verabschiedet, mit dem die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes sichergestellt sowie liquide Mittel für Sofortmaßnahmen für die in Not geratene Bevölkerung und die Unternehmen verfügbar gemacht wurden.

Darüber hinaus reflektierten die LandtagspräsidentInnen die in den einzelnen Landesparlamenten getroffenen Covid-19-Maßnahmen.


Preis für Föderalismus- und Regionalforschung 2020
   Alljährlich verleihen die LandtagspräsidentInnen Österreichs und Südtirols sowie das Institut für Föderalismus den Preis für Föderalismus- und Regionalforschung an junge Forschende bzw. Verwaltungsmitarbeitende. Heute wurde der Hauptpreis (2.000 Euro) an Matthias Haller (Universität Innsbruck) für seine Dissertation „Südtirols Minderheitenschutzsystem. Grundlagen, Entwicklungen und aktuelle Herausforderungen aus völker- und verfassungsrechtlicher Sicht“ überreicht. Anerkennungspreise (1.000 Euro) erhielten jeweils Maximilian Fritsch (Universität Lüneburg) für seine Dissertation „Europa der Regionen – Überlegungen zu einem unionsrechtlichen Begriff der Regionen mit Gesetzgebungskompetenzen anhand eines Rechtsvergleichs“ und Melanie Plangger (Universität Innsbruck) für ihre Dissertation „Moving Mountains to Brussels; how regions act within, shape and benefit from the EU macro-regional strategy for the Alpine region (EU-SALP)“.

Infobox

Redakteur/in: Mathias Bertsch (LageplanFahrplan)


Weitere Medien zu diesem Artikel:



TEXT

Topnavigation

  1. Lawinenbericht
  2. Regierungserklärung
  3. Landhaus live
  4. LH Wallner
  5. Land Vorarlberg

Impressum

  1. Impressum
  2. |
  3. Datenschutz
Seitenanfang