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Land Vorarlberg - Presse

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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 13.5.2019 14:19 Uhr

Finanzen/Förderungen/Transparenz/Wallner

LH Wallner: "Mehr Transparenz statt Datenfriedhof"

Transparenzdatenbank – Vorarlberg geht voran

Innsbruck (VLK) – Bei der Einspeisung von Daten in die Transparenzdatenbank nimmt Vorarlberg im Bundesvergleich eine Spitzenposition ein. Das hat am Montag (13. Mai) Finanzminister Hartwig Löger bei einer Pressekonferenz mit den Landeshauptleuten von Tirol, Salzburg und Vorarlberg, Günther Platter, Wilfried Haslauer und Markus Wallner, bekanntgegeben. "Vorarlberg kommt der Verpflichtung vereinbarungsgemäß nach: Bis auf wenige Ausnahmen kommen sämtliche Daten, die aufgrund der 15a B-VG Vereinbarung einzuspeisen sind, ins System", betonte Wallner.

Aus Sicht des Vorarlberger Landeshauptmanns ist die Transparenzdatenbank ein geeignetes Instrument, um die gängige Förderpraxis zu optimieren und mögliche Doppelgleisigkeiten abzustellen. "Zudem wird durch die Datenbank Missbrauch erschwert", so Wallner. In den Jahren 2018 und 2019 wären Vorarlberg in Sachen Umsetzung und Einspeisung wichtige Schritte gelungen. So habe man aufbauend auf einem Beschluss des Landtages bereits mit Jahresbeginn 2018 damit begonnen, Daten sukzessive und vollständig in die Datenbank einzumelden.

2018 wurden von Vorarlberg rund 105.000 Datensätze mit einem Gesamtvolumen von rund 77 Millionen Euro ins System eingemeldet. "Heuer waren es bereits mehr als 26.000 Datensätze mit einem Volumen von rund 21,5 Millionen Euro", informierte Landeshauptmann Wallner. Auch die wenigen bislang noch nicht eingespeisten Daten sollen künftig ins System. "An den technischen Voraussetzungen dafür wird gearbeitet", so Wallner.

Wallner begrüßt Novelle der Transparenzdatenbank

Ausdrücklich begrüßt wird von Landeshauptmann Wallner die von Finanzminister Löger angekündigte Gesetzesnovelle zur Verbesserung der Transparenzdatenbank, die am Mittwoch im Ministerrat beschlossen werden soll. Damit reagiert der Bund endlich auf die vom Bundesrechnungshof schon im Jahr 2017 vorgebrachte Kritik an der Transparenzdatenbank. Mit der Novelle sollen Schwachpunkte beseitigt und die Transparenz bei Förderungen weiter erhöht werden.

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Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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