Presseaussendung · 18.05.2017 "Wichtiges Sprachrohr der Schülerinnen und Schüler" LTP Sonderegger und LR Mennel begrüßten das SchülerInnenparlament

Veröffentlichung
Donnerstag, 18.05.2017, 11:52 Uhr
Themen
Politik/Landtag/SchülerInnenparlament/Sonderegger/Mennel
Redaktion
Mathias Bertsch

Bregenz (VLK) – Religion, Rassismus und Reformen: Rund 80 Schülervertreterinnen und -vertreter diskutierten am Donnerstag, 18. Mai 2017, bei der zweiten Sitzung des Vorarlberger SchülerInnenparlaments (SiP) im Schuljahr 2016/2017 anhand von 23 Anträgen ein breites Themenspektrum. Landtagspräsident Harald Sonderegger und Bildungslandesrätin Bernadette Mennel begrüßten die Nachwuchsparlamentarier unter dem Vorsitz von Elisabeth Aicher (AHS) und Mario Justen (BMHS) im Plenarsaal des Landtags. Sonderegger und Mennel erinnerten an die einstimmige Entschließung des Vorarlberger Landtages, das SchülerInnenparlament gesetzlich zu verankern: Eine konkrete Folge aus den Diskussionen im SiP!

Sonderegger betonte die Bedeutung des SchülerInnenparlaments als Sprachrohr und Interessensvertretung der Schülerinnen und Schüler in Vorarlberg: "Das SchülerInnenparlament tagt seit vierzehn Jahren und ist als höchstes beschlussfassendes Gremium der Vorarlberger Schülervertretung fest verankert."

   Der Einsatz, den die Jugendlichen heute im Rahmen des SiP gezeigt haben, sei keine Selbstverständlichkeit, wie die Landesrätin feststellte: "Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass Jugendliche ein Interesse für Politik entwickeln und sie in den für sie relevanten Fragen – insbesondere beim Thema Schule und Bildung – aktiv mitwirken und mitreden. Ich danke den Schülerinnen und Schülern herzlich für ihre Bereitschaft, sich in die Politik einzubringen und die politischen Meinungsbildungsprozesse im Land mit engagierter und hochprofessioneller Beteiligung zu verstärken und zu bereichern."

   Landtagspräsident Sonderegger appellierte an die Jugendlichen: "Sie sind die positiven Vorbilder, die 'Influencer'. Nutzen Sie dieses Potenzial und inspirieren Sie auch Ihre Mitschülerinnen und Mitschüler. Gerade in den für Sie relevanten Fragen – insbesondere beim Thema Schule und Bildung – sollen Sie sich aktiv einbringen und einmischen!"

   So setzte sich heute beispielsweise Paul Mille (BORG Dornbirn Schoren) für eine LSV-Wahlrechts-Reform ein. "Schule hat keine Religion" lautete der Anspruch von Jana Popovic (BG Gallus). Alexandra Seybal (Gymnasium Sacré Coeur Riedenburg) verlieh unter dem Titel "Politics in School") einmal mehr dem Wunsch nach Politischer Bildung als Pflichtfach Ausdruck. Daniel Bayer (HAK Bezau) sprach sich für "Schulautonomie – jetzt erst recht!" aus. Lisa-Maria Lechleitner (Tourismusschule Bludenz) forderte "Rassismus raus aus den Schulen" und Alexandra Blum (HAK Bregenz) rückte die "Integration im Unterricht" in den parlamentarischen Mittelpunkt.

   Landtagspräsident Sonderegger versicherte, dass die heutigen Beschlüsse vertiefend im Kultur- und Bildungsausschuss behandelt werden und damit direkt auf politischer Ebene in die Landtagsarbeit einfließen. Er wies darauf hin, dass jeweils drei der beschlossenen Anträge des SchülerInnenparlaments in der nächsten Sitzung des Erweiterten Präsidiums des Vorarlberger Landtags auf einem eigenen Tagesordnungspunkt diskutiert werden und über eine Vorgangsweise betreffend der Anträge beraten wird. Gegebenenfalls bringen die Klubobleute auf Basis dieser Anträge eine Ausschussvorlage für den Bildungsausschuss ein.

   Ein deutliches Beispiel dafür, dass die Stimmen der Nachwuchsparlamentarier im Landtag auf offene Ohren stoßen, ist die im März einstimmig gefasste Entschließung an den Bund, das SchülerInnenparlament gesetzlich zu verankern, wie Sonderegger und Mennel betonten: "Das wurde als unmittelbare Folge der Beschlüsse des SiPs in Form eines Selbständigen Antrags im Landtag eingebracht und einstimmig von allen Fraktionen angenommen." Dies sei ein klares Signal für die fraktionsübergreifende Wertschätzung der Arbeit der Jugendlichen und würde das SchülerInneparlament sowohl aufwerten als auch legitimieren.

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