Presseaussendung · 06.04.2016 155 Jahre Vorarlberger Landtag: "Zeigen wir Profil!" LTP Sonderegger eröffnete die Festsitzung zum Jubiläum des Landesparlaments

Mit der Festsitzung erinnerte der Landtag an das von Kaiser Franz Joseph im Jahr 1861 erlassene Februarpatent. Es billigte den Vorarlbergern eine Landesordnung sowie einen Landtag mit Sitz in Bregenz zu und gab Vorarlberg damit den Status eines Landes. Seit ebendiesem Schlüsseljahr werden auch die Landtagsperioden gezählt – bis zur laufenden XXX. Periode.

   Landtagspräsident Sonderegger erklärt den Gedanken hinter der Veranstaltung: "In einer Zeit, in der die Landtage und der Bundesstaat immer wieder in Diskussion stehen, blicken wir sowohl zurück als auch in die Zukunft. Wir beschäftigen uns – abseits des Tagesgeschäftes – mit den Grundwerten der Demokratie, ihren Strukturen und unserem Selbstverständnis als Vorarlberger Landtag." Als historische Unterstützung referierte der Leiter des Vorarlberger Landesarchivs, Alois Niederstätter, über die Geschichte des Landtags und des Landes in den letzten 155 Jahren.
 
   Als authentischen Einblick in die bewegte Vergangenheit des Landtags und seine Rolle in unsichereren Zeiten las Regisseur und Schauspieler Kurt Sternik die bewegenden Eröffnungsworte des Alterspräsi­denten Kaspar Schwärzler anlässlich der Konstituierenden Landtagssitzung am 11. Dezember 1945. Sonderegger betonte: "Dieser Beitrag spiegelt das damals schon föderalistisch geprägte Selbstverständnis des Landtags wider und zeigt die Dankbarkeit, wieder demokratische Strukturen haben zu dürfen. Vor allem wird dem Gedanken Ausdruck verliehen, die Kräfte im Land zum Wohle seiner Bürgerinnen und Bürgern einzusetzen, um gemeinschaftlich die Zukunft zu gestalten. Ein Ziel, das wir im Vorarlberger Landtag bis heute bewahren konnten und das uns bis heute über alle Parteigrenzen hinweg eint."

   Um für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen, gelte es nach vorne zu schauen, sich mit den Entwicklungen kritisch auseinanderzusetzen und  auf Basis demokratischer Spielregeln die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu entwickeln. Die derzeitige und auch die künftige Rolle der Landesparlamente standen deshalb im Fokus des Vortrags von Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing.

   Für LTP Sonderegger ist und bleibt ein leistungsfähiger und bürgernaher Föderalismus ein Konzept mit Zukunft: "Landtage bedeuten mehr Demokratie, mehr politische Stabilität und Verantwortung, direkteren Finanzeinsatz, mehr Bürgernähe und vielleicht auch ein Stück mehr Identifikation mit der Heimat. Diesen Mehrwert in der öffentlichen Wahrnehmung bewusst zu machen, ist wichtig, aber nicht immer leicht. Wir müssen den Menschen erklären, was ein Landtag und seine Abgeordneten tun, wir müssen transparent machen, auf welchen Ebenen Politik stattfindet, wo welche Entscheidungen getroffen werden und wo und wie Mitbestimmung möglich ist."

   Im Hinblick auf die von Referentin Ursula Münch erkannte widersprüchliche Erwartungshaltung der Bevölkerung in föderalen Ländern, dass Länder eigenständig handeln, aber sich trotzdem nicht voneinander unterscheiden sollen, ruft der Landtagspräsident auf: "Zeigen wir also in diesem Sinne selbstbewusst unser Vorarlberger Profil!"