Medieninformation Freitag, 09.05.2025, 18:45 Starke Impulse für Vorarlberg bei SozialreferentInnenkonferenz in Niederösterreich Pflege, persönliche Assistenz und Sozialhilfe im Fokus der Beratungen

Ein aus Vorarlberger Sicht wesentlicher Tagesordnungspunkt ist die bundesweite Harmonisierung und Weiterentwicklung der Richtlinie der persönlichen Assistenz und Sicherung der Bundesfinanzierung. Die persönliche Assistenz ist eine wesentliche Säule zur Verbesserung der gesellschaftlichen und beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Durch die Harmonisierung der persönlichen Assistenz können Betroffene Unterstützung in Arbeits- oder Studienbereichen erhalten und diese auch im Privatbereich weiterführen. 

Im Bereich der Sozialhilfe sind im Regierungsprogramm der Bundesregierung 2025-2029 Vorhaben zur Neugestaltung der Sozialhilfe skizziert, die grundlegende System- und Kompetenzveränderungen nahelegen. So soll beispielsweise die Abwicklung bei arbeitsfähigen Personen von der Bezirksverwaltung zur AMS wandern, die Mittelherkunft aber bei den Ländern verbleiben. Als wesentliche Grundlage dafür sieht Landesrätin Rüscher einen Abstimmungsprozess mit den Ländern, um das Vorhaben gemeinsam zu konkretisieren, Schnittstellen zu definieren und die Interessen der Länder zu berücksichtigen.

Ein wesentlicher Beschluss im Bereich der Pflegeversorgung ist die Bildung einer Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der Bundesländer zur Entwicklung einer einheitlichen und verbindlichen Qualitätssicherung der Agenturen für die 24-Stunden-Betreuung. Ebenso einstimmig angenommen wurde ein Antrag zu Telemedizin in Pflegeheimen. Die kurative aufsuchende ärztliche Versorgung von BewohnerInnen in Pflegeheimen ist vielerorts nicht mehr gewährleistet. Daher ist auch die Einbeziehung digitaler Lösungen wie telemedizinische Sprechstunden in Pflegeheimen wesentlich.