Medieninformation Freitag, 24.01.2025, 14:26 Mehr als eine Milliarde Euro für finanzielle Stabilität der Gemeinden LH Wallner: „Gemeinsam stark und krisenfest – Land ist und bleibt starker Partner der Gemeinden“

Bregenz (VLK) – Wie Landeshauptmann Markus Wallner heute (24. Jänner) im Rahmen einer Anfragebeantwortung informierte, setzt das Land Vorarlberg weiterhin auf eine intensive Unterstützung seiner Gemeinden, um deren angespannte Finanzlage abzufedern. Die Landesregierung habe in den vergangenen Jahren erhebliche Mittel für die finanzielle Stabilität der Gemeinden bereitgestellt und werde dies auch in Zukunft tun. „Seit 2019 hat das Land Vorarlberg mehr als eine Milliarde Euro an Gemeindeförderungen ausgeschüttet“, rechnete Wallner vor.

Konkret setzt sich diese Summe aus Gemeindeförderungen (rund 655 Millionen Euro) und Bedarfszuweisungen (rund 387 Millionen Euro) in den Jahren 2019 bis 2023 zusammen. „Das Land Vorarlberg steht fest an der Seite seiner Gemeinden und wird auch in Zukunft alles tun, um deren finanzielle Stabilität zu gewährleisten“, so der Landeshauptmann. Allein im Jahr 2023 werden die Gemeinden mit insgesamt mehr als 255 Millionen Euro unterstützt, was einer beeindruckenden Steigerung von 44 Prozent gegenüber 2019 entspricht.

Für das Jahr 2025 sind im Landesvoranschlag Förderungen in der Höhe von über 284 Millionen Euro vorgesehen, was eine weitere Erhöhung um über 11 Prozent im Vergleich zu 2023 bedeutet. „Diese Zahlen zeigen unser klares Bekenntnis zur Unterstützung der Gemeinden“, betonte Landeshauptmann Wallner.

Besondere Anstrengungen wurden in den letzten Jahren unternommen, um den Gemeinden gerade in Krisenzeiten beizustehen. So wurden u.a. ein Stromkostenzuschuss in Höhe von 10 Millionen Euro und eine Gemeinde-Finanzsonderhilfe in Höhe von ebenfalls 10 Millionen Euro gewährt. Wallner erklärte: „Wir wissen um die Herausforderungen, vor denen die Gemeinden stehen, und haben daher gezielte Maßnahmen ergriffen, um ihnen in schwierigen Zeiten zur Seite zu stehen.“

Wallner verwies auch auf die Weitergabe des gesamten auf das Land entfallenden Anteils am Zukunftsfonds für Elementarpädagogik im Rahmen des Finanzausgleichs hin: mehr als 11 Millionen Euro.

Um bei Reformvorhaben und bei der Haushaltskonsolidierung zu unterstützen, stellt das Land den Städten und Gemeinden Mittel für externe Projekt- und Beratungsleistungen zur Verfügung.

„Wir werden auch in Zukunft ein verlässlicher Partner für die Gemeinden sein“, versicherte der Landeshauptmann und verwies auf das ambitionierte neue Arbeitsprogramm von 2024 bis 2029 der Vorarlberger Landesregierung.

Redaktion: Mathias Bertsch