Medieninformation Montag, 21.10.2024, 12:44 … dass dein Tun dem Leben dient Bilanz über 10 Jahre engagierte Regierungsarbeit für Soziales und Frauen

Den Leitgedanken für Wiesfleckers Regierungsarbeit hat ihr der Leiter der Telefonseelsorge, Sepp Gröfler, in Form eines Kärtchens mitgegeben: „Mögest du erleben, dass dein Tun dem Leben dient.“ „Dieses Kärtchen lag jetzt zehn Jahre lang auf meinem Schreibtisch und hat mich durch diese spannenden Jahre getragen“, erzählt sie.

Chancengerechtigkeit für ALLE Kinder

„Mir war Chancengerechtigkeit für ALLE Kinder immer sehr wichtig, deshalb habe ich versucht, soweit es in meinen Ressortzuständigkeiten möglich war, Bildung und Soziales zu verbinden“, erklärt Wiesflecker. 
Als sehr erfolgreichen Abschnitt ihrer Regierungstätigkeit hebt sie die fünf Jahre währende Zuständigkeit für die Kleinkindbetreuung in der ersten Legislaturperiode hervor: „Wir haben in der Landesregierung die Bedeutung der Elementarpädagogik klar erkannt und viel getan, um diesen Bereich kontinuierlich zu stärken.“ Wiesflecker arbeitete dabei an drei maßgeblichen Weiterentwicklungen – massiver Ausbau der Angebote bei gleichzeitiger Qualitätssicherung sowie bessere Leistbarkeit durch Senkung und Vermeidung von Zugangshürden und soziale Staffelung der Elterntarife.

Das Budget für die Kleinkindbetreuung stieg in dieser Zeit von knapp 12 auf 29 Millionen Euro, d.h. um +150 Prozent. Knapp 50 neue Einrichtungen mit etwa 150 Gruppen, in Summe rund 2.000 neue Kinderbetreuungsplätze sind dadurch entstanden. „Dieser Weg wurde konsequent fortgesetzt. Heute liegen wir für den gesamten elementarpädagogischen Bereich – Kindergarten und Kleinkindbetreuung – bei ca. 130 Millionen Euro. Das sind richtige Investitionen in die frühe Bildung“, so Wiesflecker. „Ich hoffe, dass dieser Weg konsequent fortgesetzt wird, im Sinne der Förderung der Kinder, auch im Sinne einer Gleichstellungspolitik und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter.“

Weitere wichtige Schritte bezüglich Zugangshürden waren der Tarifkorridor, die Staffelung der Tarife und zuletzt der kostenfreie Zugang für armutsgefährdete Familien, ebenso das vom Landtag verabschiedete Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz mit definierten Versorgungsaufträgen.

Als Beitrag zur Chancengerechtigkeit für Kinder nennt Wiesflecker weiters die Einführung des gesunden Mittagessens mit gestütztem Tarif. Das Essen wird täglich bis fünf Euro von Land und Gemeinden finanziell abgestützt. „Hier sollte man unbedingt Zielgruppen erweitern und fortsetzen“, betont sie.

Um Benachteiligungen von Kindern entgegenzutreten, engagierte sich Wiesflecker stark in der Kinder- und Jugendhilfe. Im Fokus standen dabei: Ausbau der Frühen Hilfen, Weiterentwicklung des Pflegekinderwesens, Einrichtung einer Jugendnotschlafstelle, neue stationäre Wohngruppen, Wohngemeinschaften für unbegleitet minderjährige Fremde, Gewaltprävention, Extremismusprävention, Ausbau der Schulsozialarbeit. Die Weiterentwicklungen lassen sich in Zahlen eindrucksvoll belegen: Die Mittel für die Schulsozialarbeit wurden auf 1,6 Millionen Euro verdoppelt. Für den Zeitraum 2024 – 2027 wird der Ausbau flächendeckend im Pflichtschulbereich weitergeführt, dabei werden weitere 2,2 Millionen Euro investiert.

Ein tragfähiges Sozialnetz erhalten für Armutsbekämpfung und Existenzsicherung

Beim Bereich Armutsbekämpfung und Existenzsicherung unterstreicht Landesrätin Wiesflecker ihren Einsatz dafür, das letzte soziale Netz „tragfähig“ zu halten. 

50 Prozent der Sozialhilfe Beziehenden sind so genannte Aufstocker, d.h. sie haben einen zu niedrigen Lohn, zu niedriges Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe, eine zu niedrige Pension. Zwei Drittel von ihnen haben maximal einen Pflichtschulabschluss. Knapp 40 Prozent sind Kinder und Jugendliche. Diese können nichts dafür, dass ihre Eltern Alleinerziehende sind, aus Krisengebieten flüchten mussten oder nur geringe Bildung haben. „Deshalb habe ich unseren Spielraum genutzt, um Kinder aus der Sozialhilfe zu bekommen – durch Anhebung der Wohnkostenhöchstsätze sowie durch vernünftige Kinderrichtsätze und Sachleistungen, wie z.B. das angesprochene kostengünstige Mittagessen“, sagt Wiesflecker.

Sie appelliert auch in Richtung einer neuen Regierung, das unterste soziale Netz „tragfähig“ zu halten und vor allem Kinder aus der Armut zu holen: „Bildung wird vererbt! Armut wird vererbt!“
Wiesflecker mahnt: „Zur Erinnerung: Die soziale Mobilität in Österreich ist schlecht! Es braucht fünf Generationen, bis Kinder aus Familien mit den niedrigsten Einkommen, selbst in ihrem Erwerbsleben ein Durchschnittseinkommen erzielen können. Wir können es uns als Gesellschaft nicht leisten, Kinder zurückzulassen!“

In Würde leben und altern – Pflege und Betreuung

Möglichst lange daheim in vertrauter Umgebung leben und in Würde altern können – diesem Ziel widmete Landesrätin Wiesflecker in ihrer Regierungszuständigkeit für den Bereich Pflege und Betreuung großes Engagement. Schwerpunkte in diesem Arbeitsfeld waren:

    Flächendeckender Ausbau des Case-Managements als Anlauf- und Beratungsstellen
    Investitionen in Ausbildung mit Schwerpunkt „Ausbildungen attraktivieren“ zusammen mit dem Bund und Kollegin Landesrätin Rüscher: Ausbildungsbeitrag, connexia-Implacementstifung, Pflegestipendium; connexia Welcome Center als zentrale Drehscheibe; Lehrgänge für Praxisanleitungen und Führung etabliert; zusätzliche Klassen an der SOB (Schule für Sozialbetreuungsberufe Bregenz), mehr als 40 Lehrgänge zur Heimhilfe-Ausbildung (über 800 Menschen wurden über diese Basisausbildung qualifiziert)
    Etablierung von gerontopsychiatrischer Kompetenz im ambulanten, teilstationären und stationären Bereich (Umgang mit psychiatrischen Erkrankungen und Demenz)
    Aktion Demenz mit verschiedensten Aktivitäten, Demenzcafés, etc. um Bewusstsein zu schärfen, Demenz aus der Tabuisierung herauszuholen und gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten
    Neuer Pflegeschlüssel in den Pflegeheimen, eine neue Tarifgestaltung ist vorbereitet
    Stärkung des ambulanten Bereichs: Perspektivenkonzept für die Hauskrankenpflege, Anstellungen für Mohi-Helferinnen und mehrstündige Alltagsbegleitung
    Ein Masterplan Pflege wurde entwickelt 
    Geldleistungen erhöht, v.a. in der Förderung der 24h-Betreuung
    Projekt pflegende Angehörige: Sichtbarmachen von pflegenden Angehörigen und v.a. sie in einer gelingenden Selbstfürsorge unterstützen: psychosoziale Beratung und Begleitung, niederschwellige Qualifikationsangebote, gesellschaftlicher Stellenwert der Sorgearbeit stärken und eine Kultur des „Sich-helfen-Lassens“ weiterentwickeln.

Der Handlungsbedarf ist enorm, betont Wiesflecker und verweist auf die demografischen Prognosen: Derzeit leben ca. 100.000 Menschen in Vorarlberg, die älter als 60 Jahre sind. 2050 werden es 143.000 Menschen sein. Besonders ansteigen wird die Anzahl an Personen, die älter als 80 Jahre sind. Die Anzahl der Demenzerkrankten wird sich verdreifachen. 

Eine nächste Regierung ist daher sehr gefordert, Betreuungs- und Pflegebedürftige wie ihre Angehörigen zu unterstützen, so Wiesflecker: „Der Pflegeberuf muss attraktiv gehalten werden und zwar nicht nur in den Spitälern, sondern auch und v.a. in der Langzeitpflege, in den Pflegeheimen und in der Hauskrankenpflege! D.h. auch hier müssen die gleichen Gehaltsanpassungen erfolgen, ansonsten wird es nicht gelingen, die notwendigen Betten zu öffnen und den ambulanten Bereich attraktiv zu halten. Und: Die Heime brauchen den neuen Tarif!“

Frauen und Gleichstellung – viele Fortschritte, aber weiter großer Handlungsbedarf

Das Bemühen um gesellschaftliche und wirtschaftliche Chancengerechtigkeit für Frauen war über die gesamte Dauer von Landesrätin Wiesfleckers Regierungszugehörigkeit eines ihrer zentralen Anliegen. „Obwohl wir im Gender-Pay-Gap und im Gender-Pension-Gap nur marginal vom Fleck kommen, sind doch auch wichtige Dinge gelungen“, fasst sie zusammen. 

So etwa beim Thema Gewaltschutz: 2026 bekommt Vorarlberg ein neues Frauenhaus für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, mit einer Erweiterung um sieben Plätze und einem modernen, zeitgemäßen Ansatz „Sichtbar aber sicher“. Das Projekt Stop – Stadt(teile) ohne Partnergewalt wird an vier Standorten (Bregenz, Hohenems, Lustenau und Feldkirch) umgesetzt.  

Weiters ist es gelungen, für das Mädchenzentrum Amazone neue Räumlichkeiten in attraktivster Lage in der Nähe des Bahnhofs in Bregenz zu finden. Die offizielle Eröffnung fand in der letzten Woche statt. Das femail Informationszentrum und das Frauenmuseum stehen auf sicheren Beinen und können ihre Arbeit gut fortsetzen.

Und last but not least ist es gelungen, ein Angebot für einen medizinisch sicheren Schwangerschaftsabbruch am Krankenhaus Bregenz zu etablieren.

„Wir erleben, dass gerade in krisenhaften Zeiten die Gleichstellung wieder Rückschläge erfährt. Das heißt, wir müssen gut darauf achten, dass Frauenrechte nicht wieder in Frage gestellt werden“, so die Landesrätin abschließend.

Im Rückblick auf ihre politische Karriere, die sie mit Anfang November beenden wird, sagt Landesrätin Wiesflecker: „Ich habe es immer als großes Privileg empfunden, in einer wichtigen politischen Funktion gestalten zu können, Verantwortung zu übernehmen, mich in den Dienst der Gesellschaft zu stellen. Ich blicke auf eine gute Zeit mit vielen wunderbaren Begegnungen zurück und freue mich auf Neues.“