Sprungziele:

  1. Inhalt
  2. Hauptnavigation
  3. Topnavigation
  4. Seitenindex
  5. Bedienungshinweise
  6. Startseite des Presseservers
  7. Weitere Informationen
  8. Impressum
  9. English Version

Land Vorarlberg - Presse

Sie sind hier:

vorarlberg.at/presse

Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 13.3.2023 10:29 Uhr

Recht/Gesetzgebung/Begutachtung

Eine Gesetzesänderung in Begutachtung

Änderungsvorschläge bis Freitag, 31. März möglich

Bregenz (VLK) – Die Landesregierung hat einen Gesetzesentwurf in die Begutachtungsphase geschickt: Die Änderung des Gesetzes über die Feststellung des Verlaufes der Landesgrenze zwischen den Ländern Vorarlberg und Tirol und die Instandhaltung der Grenzzeichen. Der Entwurf ist bis Freitag, 31. März 2023, auf dem Veröffentlichungsportal des Landes im Internet (www.vorarlberg.at/gesetzesentwurf) veröffentlicht. Jede Landesbürgerin und jeder Landesbürger hat während der Begutachtungsfrist die Möglichkeit entweder per E-Mail oder über das im Veröffentlichungsportal des Landes abrufbare Online-Formular Änderungsvorschläge abzugeben.

   Die regelmäßig alle zehn Jahre durchzuführende Revision der Landesgrenze zwischen Vorarlberg und Tirol wurde zuletzt in den Jahren 2020/2021 durchgeführt und hat einen geringfügigen Anpassungsbedarf der Grenzbeschreibung (Anhang 1 der Vereinbarung zwischen den Ländern Vorarlberg und Tirol über die Feststellung des Verlaufes der gemeinsamen Landesgrenze und die Instandhaltung der Grenzzeichen) ergeben. Die vorliegende Novelle sieht die dafür notwendigen Anpassungen im Gesetz vor. 

   Eine Einsichtnahme in den veröffentlichten Gesetzesentwurf ist auch bei den Gemeindeämtern und Bezirkshauptmannschaften sowie im Amt der Landesregierung möglich.
 

Infobox

Redakteur/in: Lucas Rührnschopf


Weitere Medien zu diesem Artikel:



TEXT

Hauptnavigation


Landespressestelle

Presseaussendungen (VLK)

  1. VLK aktuell

Pressetermine

Sprechstundentermine

Pressekonferenzen

Medienauswertung

Medienverzeichnis

Foto, Audio, Video

Öffentlichkeitsarbeit

Medientransparenzgesetz

Publikationen

Archiv



Umstieg vom Verbrenner-Pkw auf Bahn reduziert CO2-Ausstoß um über 90 Prozent

Umstieg vom Verbrenner-Pkw auf Bahn reduziert CO2-Ausstoß um über 90 Prozent

Topnavigation

  1. Lawinenbericht
  2. Regierungserklärung
  3. Landhaus live
  4. LH Wallner
  5. Land Vorarlberg

Impressum

  1. Impressum
  2. |
  3. Datenschutz
Seitenanfang