Presseaussendung · 20.01.2023 Land unterstützt Gemeinden mit 15,3 Mio. Euro bei Spitalbeiträgen LH Wallner: „Entlastung für Vorarlbergs Gemeindekassen“ – Auszahlung der Zuschüsse noch im Jänner
- Veröffentlichung
- Freitag, 20.01.2023, 09:00 Uhr
- Themen
- Finanzen/Gemeinden/Gesundheit/Wallner/Rüscher
- Redaktion
- Mathias Bertsch
Bregenz (VLK) – „Das ist sowohl eine substanzielle Hilfestellung für die Gemeinden als auch eine wichtige Investition in unser Gesundheitswesen“, sind sich Landeshauptmann Markus Wallner und Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher einig. Auf Beschluss der Landesregierung werden bis Ende Jänner insgesamt über 15,3 Millionen Euro als Abgeltung von angefallenen Spitalbeiträgen ausgezahlt. Die damit erzielte Entlastung für die Gemeinden entspreche rund 15,4 Prozent, erklärte der Landeshauptmann als zuständiger Finanzreferent.
„Um das hochwertige Gesundheitswesen in Vorarlberg sicherzustellen, ziehen Land und Gemeinden – wie in vielen anderen Bereichen – partnerschaftlich an einem Strang“, bestätigen Wallner und Rüscher.
Die Vorarlberger Gemeinden haben sich gemäß Spitalsbeitragsgesetz mit 40 Prozent an den Spitalsabgängen zu beteiligen. Die inzwischen vorliegende Endabrechnung für 2021 ergibt für die Gemeinden einen zu zahlenden Beitrag in Höhe von insgesamt rund 99,6 Millionen Euro. Dazu leistet das Land den jetzt bewilligten Beitragszuschuss in Höhe von über 15,3 Millionen Euro. Damit beläuft sich die Nettobelastung der Spitalbeiträge für die Kommunen auf nunmehr rund 84,3 Millionen Euro. „Durch diese Reduktion können Belastungsspitzen abgefedert und die Gemeindekassen spürbar entlastet werden“, stellte Landeshauptmann Wallner klar. Gerade der Bereich Gesundheit sei eine „gemeinsame Aufgabe“, wie die ressortzuständige Gesundheitsreferentin Martina Rüscher betonte. Die Zusammenarbeit von Land und Gemeinden stelle eine wichtige Voraussetzung für die qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung in Vorarlberg dar.
Land fördert Gemeinden
Das Land steht den Gemeinden in Form vielfältiger Förderungen zur Seite, unterstrich Wallner: „In den vergangenen Jahren haben wir zur Kostenabfederung vielfältige Gemeindefinanzpakete geschnürt. Diese tragen wirksam dazu bei, den Gemeinden finanzielle Spielräume zu verschaffen.“ Über das Instrument der „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ alleine wurden letztes Jahr in Summe über 27,4 Millionen Euro für unsere Gemeinden freigegeben, wie Wallner erinnerte.