Presseaussendung · 04.05.2021 Zukunftsweisende „Schutz und Hilfe“-Partnerschaft Bund und Land treffen Vereinbarung für ein funktionsfähiges Bundesheer in Vorarlberg 2021 – 2025

Veröffentlichung
Dienstag, 04.05.2021, 19:36 Uhr
Themen
Sicherheit/Bundesheer/Wallner/Gantner
Redaktion
Gerhard Wirth

Bludesch (VLK) – In einer starken „Schutz und Hilfe“-Partnerschaft wollen das Verteidigungsministerium und das Land Vorarlberg ihre Zusammenarbeit weiter festigen und die Zukunft des Bundesheers in Vorarlberg unter besonderer Berücksichtigung der regionalen Rahmenbedingungen gestalten. Bundesministerin Klaudia Tanner unterzeichnete anlässlich ihres Vorarlberg-Besuchs gemeinsam mit Landeshauptmann Markus Wallner sowie Sicherheitslandesrat Christian Gantner und dem Vorarlberger Militärkommandanten Brigadier Gunther Hessel am Dienstag, 4. Mai, in der Walgau-Kaserne in Bludesch eine entsprechende Vereinbarung. Diese gilt für die Jahre 2021 – 2025 und soll im Abstand von fünf Jahren oder bei beidseitigem Bedarf regelmäßig evaluiert und angepasst werden.

Die Vereinbarung basiert auf der laufenden Weiterentwicklung des Bundesheeres im Rahmen des Programms „Unser Heer“. Dieses sieht zur Bekämpfung und Bewältigung derzeitiger und künftiger Bedrohungen die Bildung regionaler Schwergewichte vor, um eine rasche Reaktion sicherzustellen. Dementsprechend orientiert sich die „Schutz und Hilfe“-Vereinbarung auch an den 14 Punkten einer einstimmigen Entschließung des Vorarlberger Landtags vom 7. Oktober 2020. Landeshauptmann Wallner hob hervor, dass dadurch die wesentlichen Anliegen des Landes in die Vereinbarung eingeflossen sind und dass die Einsatzfähigkeit für die militärische Landesverteidigung als Kernkompetenz des Bundesheers weiterhin gewährleistet bleibt, sowohl in der Militärstruktur als auch durch eine zweckmäßige personelle und materielle Ausstattung. „Effiziente regionale Militärstrukturen und gut ausgebildete Soldaten im eigenen Land sind der Schlüssel, um Schutz und Hilfe wirkungsvoll leisten zu können“, so Wallner.

Ministerin Tanner bekräftigte: „Gerade die COVID-19-Pandemie hat uns gezeigt, dass der Schlüssel zum Erfolg die Zusammenarbeit mit Ländern und Gemeinden ist. Vorarlberg befindet sich aufgrund seiner geografischen und topografischen Situation in einer besonderen Lage, die berücksichtigt werden muss. Vor allem im regionalen Krisenmanagement müssen wir das Bundesheer auch auf jene Einsatzfälle auszurichten, deren Wahrscheinlichkeit am höchsten ist wie zum Beispiel sicherheitspolizeiliche und gesundheitsbehördliche Assistenzeinsätze, Katastrophenhilfe oder auch Cyberbedrohungen.“

Landesrat Gantner bedankte sich bei der Ministerin für die im Rahmen der Vereinbarung getroffenen klaren Zusagen und die hohe Investitionsbereitschaft zur Weiterentwicklung einer funktionsfähigen Bundesheerstruktur in Vorarlberg. Wesentliche Maßnahmen sind die Intensivierung des Militärkommandos als Bindeglied des Bundesheers zu Bevölkerung, Politik und Verwaltung und als Partner bei Assistenzeinsätzen, weiters die Renovierung und Modernisierung der Kasernen, die Schaffung sogenannter „Schutz und Hilfe“-Zonen zur Bewältigung von Extremereignissen wie z.B. Blackouts, Pandemien oder technische Katastrophen sowie die Stärkung der Truppe mit Optimierung der Ausrüstung, Ausstattung und Mobilität. Außerdem wird zeitnah der Ausbau des Hubschrauberhangars in der Walgau-Kaserne angestrebt.

Dadurch können die Erstreaktionsfähigkeit für alle möglichen unmittelbaren Anlassfälle, verbunden mit der Gebirgskampffähigkeit, notwendiger Pionierleistungen und Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten gewährleistet werden. Und nicht zuletzt beinhaltet die Vereinbarung auch ein Bekenntnis zur Militärmusik, für die im denkmalgeschützten Rossstall in der Bregenzer Bilgeri-Kaserne ein multifunktionales Probenzentrum geschaffen wird, das auch zivilen Kulturträgern zur Verfügung stehen soll. Für Militärkommandant Hessel sind die Mitglieder der Militärmusik ein wichtiges Personalkontingent, auf das neben der musikalischen Ausbildung bei Bedarf für Assistenzleistungen wie aktuell etwa in den Teststraßen zurückgegriffen werden kann.

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