Presseaussendung · 09.11.2020 Wallner: „Bewährte Partnerschaft mit Vorarlbergs Gemeinden fortsetzen“ Landeshauptmann gratuliert neu gewählter Gemeindeverbandsspitze: „Neo-Präsidentin Andrea Kaufmann und ihr Team können immer auf Unterstützung des Landes zählen“

„Die Gemeinden sind der unmittelbare Lebensraum der Menschen. Deshalb ist es wichtig, dass die Gemeinden ihre vielfältigen Aufgaben ordentlich erfüllen können“, stellte Wallner klar. Dazu stehe das Land den Gemeinden als verlässlicher Partner zur Seite, betonte der Landeshauptmann. Als Beispiel führte er das jüngst zwischen Land und Gemeinden vereinbarte Soforthilfepaket an.

Millionenschweres Paket
   Mit einer Soforthilfe in Höhe von zehn Millionen Euro wird den Gemeinden der durch die Corona-Pandemie bedingte Einnahmenausfall 2020 abgefedert. Bei der geplanten Gehaltsreform für die MusikschullehrerInnen trägt das Land die Mehrkosten. Darüber hinaus wird im kommenden Jahr der bei der Strukturförderung enthaltene Landesanteil auf 40 Prozent (das entspricht einem Mehraufwand aus echten Landesmitteln in Höhe von ca. 600.000 Euro) und ab dem Jahr 2022 auf 50 Prozent erhöht (Mehraufwand ca. 1 Million Euro pro Jahr). Für die kommenden Jahre wurde außerdem eine gemeinsame Deckelung der Ausgaben des Sozialfonds fixiert.

„Im Vordergrund steht, den Gemeinden bei der Bewältigung ihrer vielseitigen Aufgaben finanziell den Rücken zu stärken und sie, wo es möglich ist, wirksam zu entlasten“, begründet Wallner die engagierte Landesunterstützung.

Starker Einsatz für Gemeinden
   Im Fünfjahreszeitraum 2015 bis 2019 lag die Summe der zugewiesenen Förderungen an die Vorarlberger Gemeinden bei insgesamt rund 853,9 Millionen Euro. Davon kommen rund 513,7 Millionen Euro aus echten Landesmitteln, die restlichen 340,2 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen gemäß Finanzausgleichsgesetz.