Presseaussendung · 19.06.2020 Umfangreiche Ausgaben des Landes für Krisenbewältigung 13 Millionen Euro für Krisenbewältigung - Regierungsmitglieder legen in Anfragebeantwortung bisherige Ausgaben aufgrund der Coronapandemie dar
- Veröffentlichung
- Freitag, 19.06.2020, 18:10 Uhr
- Themen
- Corona/Anfragebeantwortung/Wallner
- Redaktion
- Thomas Mair
Bregenz (VLK) – Die Regierungsmitglieder legen in einer umfangreichen Anfragebeantwortung die bisher abgerechneten Ausgaben der jeweiligen Ressorts aufgrund der Coronakrise dar: „Insgesamt wurden von Seiten des Landes bisher 13 Millionen Euro abgerechnet, um die Krise bestmöglich zu bewältigen. Die endgültigen Kosten werden aber um ein Vielfaches höher sein“, sagt Landeshauptmann Markus Wallner. Für den Landeshauptmann gibt es gute Gründe für die umfangreichen Ausgaben des Landes in Zusammenhang mit der Coronakrise: „Die Prioritäten liegen ganz klar auf der Gesundheit der Bevölkerung und Abfederung der negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsplätze im Land.“
Die Summe der bisher von Seiten des Landes abgerechneten Kosten in Zusammenhang mit COVID-19 in den einzelnen Ressorts beläuft sich auf rund 13 Millionen Euro informieren die Regierungsmitglieder in einer Anfragebeantwortung. Der allergrößte Teil der Ausgaben schlägt dabei für die umfangreiche Hilfe für die Vorarlberger Tourismus- und Gastronomiebetriebe zu Buche. So beträgt die Summe an bereits ausbezahlten Hilfsgeldern in diesem Bereich ca. 9,9 Millionen Euro. Weiters wurden bisher 320.000 Euro für das Notversorgungszentrum in der Messehalle in Dornbirn, sowie 260.000 Euro für den Wohnkostenzuschuss der Arbeiterkammer abgerechnet. Weitere 770.000 Euro wurden für Aufwendungen des Vorarlberger Roten Kreuzes im Zuge der Corona-Pandemie ausbezahlt.
Umfangreiche und wirkungsvolle Hilfe für den Tourismus
Der Tourismus hat die Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht nur besonders früh, sondern auch besonders massiv zu spüren bekommen. „Daher haben wir für diese für Vorarlberg so wichtigen Branche ein umfangreiches Tourismuspaket in Höhe von 15 Millionen Euro geschnürt, um existenzbedrohende Liquiditätsengpässe zu vermeiden und Arbeitsplätze zu sichern. Davon wurden innerhalb von knapp zwei Wochen bereits über 9,9 Millionen Euro ausbezahlt“, so Landeshauptmann Markus Wallner. Ein Großteil der bisher ausgezahlten Mittel wurde somit unmittelbar für eine direkt und stark von der Corona-Pandemie betroffene Branche aufgewendet.
Einstimmiger Landtagsbeschluss für allfällige Budgetüberschreitungen
In Zusammenhang mit der Anfragenbeantwortung machte der Landeshauptmann auch auf einen einstimmigen Beschluss des Vorarlberger Landtags aufmerksam, mit dem die Landesregierung ermächtigt wurde, bestehende oder neue Kreditansätze im Ergebnis- und im Finanzierungshaushalt 2020 zu überschreiten, sofern sich diese Überschreitungen aufgrund von unaufschiebbaren Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise ergeben und nicht durch anderweitige Einsparungen bedeckt werden können.