Presseaussendung · 15.05.2020 Steuerungsausschuss der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz unterstützt die angekündigten Grenzöffnungen Vorarlbergs Landtagspräsident Sonderegger stimmte sich virtuell mit dem Leitungsgremium ab

   „Der Weg aus der Krise muss ein gemeinsamer sein“, erklärten Landtagspräsident Harald Sonderegger und die weiteren IPBK-Steuerungsausschussmitglieder Turi Schallenberg/Kanton Thurgau und Felix Bischofberger/Kanton St. Gallen unisono. Alle Parlamente der Vier-Länder-Regionen würden bei den Bürgerinnen und Bürgern den Wunsch nach unbeschränkter grenzüberschreitender Bewegungsfreiheit wahrnehmen. Dieses Mobilitätsbedürfnis der Bevölkerung fußt nicht nur auf wirtschaftlichen, sondern gerade auch auf menschlichen Beweggründen: „Wir pflegen seit jeher ein sehr gutes Verhältnis mit unseren Nachbarn jenseits der Grenzen. Diese durch die Reiseeinschränkungen fehlende Verbindung und die Unmöglichkeit des Austausches schaffen eine Stresssituation, die es baldmöglichst zu entspannen gilt.“ Denn angesichts der positiven Entwicklung mit klar sinkenden Infektionszahlen sowie den bewährten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in den jeweiligen Ländern und Kantonen sind die Grenzöffnungen und damit die Wiederaufnahme der Reisefreiheit nun sowohl möglich als auch angebracht. „Die positiven Signale, die wir gerade vorgestern aus Wien, Berlin und Bern im Hinblick auf die für 15. Juni ins Auge gefasste Grenzöffnung zwischen Österreich, Deutschland, der Schweiz und damit auch dem Fürstentum Liechtenstein vernommen haben, können wir als Parlamentarier aus der Bodenseeregion nur begrüßen und unterstützen“, ergänzt der Landtagspräsident.

Zur Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz:
   In dieser Konferenz treffen sich halbjährlich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie weitere Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich. Der Vorarlberger Landtag hat in diesem Jahr den Vorsitz inne. Die Frühjahrskonferenz musste situationsbedingt abgesagt werden, die Herbstkonferenz ist für Oktober 2020 geplant.