Presseaussendung · 06.06.2017 LH Wallner: Ausgeglichener Haushalt trotz großer Herausforderungen Rechnungsabschluss 2016 des Landes: 1,73 Milliarden Euro

Wallner unterstrich, dass es Vorarlberg insbesondere gelungen ist, seine Spitzenposition in der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt zu behaupten. So kommt Vorarlberg auf ein Wirtschaftswachstum von 2,0 Prozent, im Vergleich dazu sind es österreichweit 1,4 Prozent. Dadurch konnte die Trendwende am Arbeitsmarkt eingeleitet werden.

   Nach wie vor hoch ist die Investitionsquote im Landeshaushalt, 2016 betrug sie 22,7 Prozent. "Dadurch konnten im Wohnbau, in Bildung und Forschung, bei der Digitalisierung, im Straßenbau und insbesondere bei der Entlastung der Gemeinden wichtige Maßnahmen gesetzt werden", so Wallner.

   Andererseits waren vor allem für Mindestsicherung, Flüchtlingshilfe und Pflege überdurchschnittliche Ausgabensteigerungen zu verzeichnen. Deshalb war für den Ausgleich des Landeshaushalts erstmals seit drei Jahren wieder eine Rücklagenentnahme erforderlich. Diese fiel mit 7,3 Millionen Euro aber wesentlich moderater aus, als im Voranschlag eingeplant.

   Landesstatthalter Rüdisser hob hervor, dass kein anderes Bundesland so stark in den Wohnbau investiert wie Vorarlberg: "Wir schütten die höchste Wohnbauförderung pro Kopf und die höchste Wohnbeihilfe aus." Die derzeitige Bauleistung könne den Bedarf decken. Dabei bekenne sich das Land zur Gemeinnützigkeit, so Rüdisser. Über die programmierten 500 gemeinnützigen Neubauwohnungen pro Jahr hat das Land 2016 ein Sonderprogramm mit zusätzlichen 150 kostengünstigen und rasch zu realisierenden Wohnungen ins Leben gerufen. Mit 42,7 Millionen Euro waren die Förderungen des gemeinnützigen Wohnbaus um fünf Prozent höher als im Jahr 2015.

   Für Landesrat Rauch sind die soliden Landesfinanzen das Ergebnis einer sorgfältigen Budgeterstellung und vor allem auch der Einhaltung. Als Beispiel nannte er den Vorarlberger Sozialfonds, dessen Volumen im Jahr 2016 mehr als 350 Millionen Euro betrug: "Hier ist eine Punktlandung gelungen. Der Voranschlag wurde eingehalten."

   Erfreulich ist für Rauch auch das einhellige Bekenntnis zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Vorarlberg. Dafür hat das Land im letzten Jahr rund 31,1 Millionen Euro investiert. "Wir möchten den besten öffentlichen Verkehr außerhalb von Wien zustande bringen", so Landesrat Rauch. Die steigenden Fahrgastzahlen und der Verkauf von 365-Euro-Jahrestickets seien Bestätigung dafür, dass die laufenden Angebotsverbesserungen bei Bus und Bahn von der Bevölkerung gut angenommen werden.