Presseaussendung · 05.02.2016 Land unterstützt Gemeinden bei feuerpolizeilichen Aufwendungen LR Schwärzler: "Zusätzliche Hilfestellung, um Gemeindekassen zu entlasten"

Veröffentlichung
Freitag, 05.02.2016, 08:43 Uhr
Themen
Gemeinden/Feuerpolizei/Schwärzler
Redaktion
Wolfgang Hollenstein

Hohenems/Lech (VLK) – Damit Vorarlbergs Gemeinden die in verschiedensten Bereichen anfallenden Kosten bewältigen können, tritt das Land als verlässlicher und starker Partner in Erscheinung. Darunter fallen auch die finanziellen Aufwendungen im Bereich Feuerpolizei. Jüngstes Beispiel: Knapp 90.000 Euro hat die Landesregierung insgesamt an Hohenems und die Gemeinde Lech für feuerpolizeiliche Aufwendungen in den Jahren 2015, 2014 und (bei Lech zudem auch 2013) ausbezahlt, informiert Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler.

An der Deckung von feuerpolizeilichen Aufwendungen in den Kommunen beteiligt sich das Land je nach Finanzkraftquote einer Gemeinde, erklärt Schwärzler. Da in größeren Gemeinden finanzielle und personelle Kapazitäten in stärkerem Maß vorhanden sind als in kleineren, haben sich gemeindeübergreifende Kooperationen bei der Durchführung von feuerpolizeilichen Aufgaben, wie zum Beispiel der Feuerbeschau, als sinnvoll erwiesen und in Vorarlberg ausgebildet. Unter feuerpolizeiliche Aufwendungen fallen neben der Feuerbeschau zudem Ausgaben für Hilfs-, Rettungs- sowie Katastropheneinsatzgeräte, Funk und Sirenen etc.

   "Insbesondere für kleinere Gemeinden ist es aus praktischen und vor allem aus wirtschaftlichen Überlegungen unter Umständen vorteilhaft, wenn sie hier, aber natürlich auch in anderen Bereichen, die Zusammenarbeit mit weiteren Gemeinden suchen", so der Landesrat. Kleine, finanzschwächere Kommunen erhalten zusätzlich bei großen Investitionen noch Unterstützung aus dem Strukturfonds.

   "Die Unterstützung des Landes bedeutet eine wichtige finanzielle Entlastung für die Gemeindekassen", ist Landesrat Schwärzler überzeugt. Allein im Vorjahr sind von Landesseite im Bereich feuerpolizeiliche Aufwendungen in Summe mehr als vier Millionen Euro an die Gemeinden ausgezahlt worden.

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