Presseaussendung · 10.12.2014 Wallner will Gemeindezusammenarbeit auch 2015 kräftig unterstützen Treffen mit neu gewählten Vorarlberger Bürgermeistern in Bregenz

Es sei erfreulich, dass Vorarlbergs Gemeinden von sich aus sehr aktiv miteinander kooperieren, sagte Wallner. Wie erfolgreich man damit sein könne, zeige sich an einer Fülle von positiven Beispielen im ganzen Land. "Mit unseren in den letzten Jahren beschlossenen Maßnahmen und zusätzlichen Förderanreizen ist es gelungen, in den Vorarlberger Gemeinden eine nochmals verstärkte Dynamik in diese Richtung auszulösen", verdeutlichte der Landeshauptmann.

   Seit Inkrafttreten der weiter verbesserten Richtlinien im August 2011 wurden schon mehr als 20 im Rahmen von Gemeindekooperationen realisierte Investitionsprojekte gefördert. Allein diese Projekte kommen auf ein Gesamtinvestitionsvolumen von über 25 Millionen Euro, die Summe der Förderungen beträgt rund fünf Millionen Euro. Zudem wurden bzw. werden 32 Verwaltungskooperationen oder von mehreren Gemeinden gemeinsam getragene Einrichtungen unterstützt.

   Von Landesseite wird die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden über verschiedene Schienen unterstützt: durch Struktur- und Bedarfszuweisungen, durch Förderung von nachhaltigen Gemeinde- und Regionalentwicklungsplanungen sowie von Vor- und Pilotprojekten oder durch Gewährung von Zinszuschüssen bei Grunderwerb. Seit 2011 gibt es höhere Investitions- und Personalkostenfördersätze (z. B. zeitlich befristete erhöhte Förderungen für Kinder- und Schülerbetreuungspersonal von 60 auf 75 Prozent) sowie Anschubförderungen schon, wenn zwei Gemeinden zusammenarbeiten. Mit Jahresbeginn 2014 sind außerdem die Strukturförderungszuschläge bei Kooperationen auf 15 Prozent erhöht worden. Ein weiterer starker Impuls für die Zusammenarbeit von Gemeinden im Sozialbereich folgte im Jahr 2012. Die Landesregierung beschloss maßgebliche Initiativen zur Regionalisierung der integrierten Altenpflege in Vorarlberg mit der flächendeckenden Einführung von Care Management (Angebotssteuerung) und Case Management (Fallbegleitung).

   Am Treffen teilgenommen haben Bürgermeister Georg Bucher (Bürs; wurde Ende 2013 neu gewählt), Bürgermeister Roman Kopf (Röthis; seit Jänner 2014) sowie die im September neu gewählten Bürgermeister Michael Simma (Lochau), Christian Loacker (Götzis) und Roman Immler (Bildstein).