Presseaussendung · 13.05.2014 Vorarlberg – Liechtenstein: Regierungen trafen sich zu Arbeitsgespräch Verkehrsfragen im Mittelpunkt

Diese bilateralen Arbeitstreffen haben zum Ziel, frühzeitig über Projekte zu informieren, Best-practice-Beispiele vorzustellen und gemeinsame Vorhaben besser abzustimmen. Der regelmäßige Austausch unterstreicht die guten, nachbarschaftlichen Beziehungen und hat sich in den vergangenen Jahren sehr bewährt, betonte Landeshauptmann Wallner. Auch Liechtensteins Regierungschef Adrian Hasler betonte die enge Zusammenarbeit mit Vorarlberg: "Die regelmäßigen Treffen mit den Vorarlberger Regierungskollegen bestärken die freundschaftlichen Beziehungen. Liechtenstein und Vorarlberg arbeiten tagtäglich in verschiedenen Bereichen  sehr eng und erfolgreich zusammen. Unter anderem pendeln jeden Tag rund 9000 Personen von ihrem Wohnsitz in Vorarlberg an einen der zahlreichen attraktiven Arbeitsplätze in Liechtenstein. Das Fürstentum Liechtenstein ist damit ein wichtiger Wachstums- und Wirtschaftsmotor für die gesamte Region Rheintal-Bodensee".

   Im Mittelpunkt der Gespräche standen Verkehrsfragen, darunter das gemeinsame Projekt FL.A.CH: Die S-Bahn FL.A.CH soll die Zentren Feldkirch, Buchs und Sargans halbstündlich verbinden und in Feldkirch und Buchs Anschluss an das übergeordnete Netz des Fernverkehrs bieten. Die Realisierung setzt den zweigleisigen Ausbau eines Streckenabschnittes über rund 4,5 km voraus. Von Vorarlberger Seite ist es gelungen die Planungen zum dazu erforderlichen abschnittweisen zweigleisigen Ausbau zwischen Feldkirch und Buchs in den Rahmenplan 2013-2018 der ÖBB unterzubringen, berichtete Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser.

   Ziel des Projekts Stadttunnel Feldkirch ist es, eine ganzheitliche und zukunftsfähige Lösung zu finden, um die Luftschadstoffsituation deutlich zu verbessern und die Verkehrssituation in Feldkirch nachhaltig zu entlasten. Mit der Einreichung der ergänzten UVP-Unterlagen bei der Behörde sind die umfassenden Vorbereitungen für das Projekt Stadttunnel Feldkirch abgeschlossen und werden Ende Mai der Öffentlichkeit präsentiert.

Übergangspflege und Volksschulpaket

   Vorarlbergs Vertreter stellten in der Diskussion auch das Pilotprojekt der rehabilitativen Übergangspflege in Dornbirn vor: Ab Juli 2014 bietet sie 22 älteren Personen ein Zuhause auf Zeit. Die Übergangspflege richtet sich an Seniorinnen und Senioren, die nach einem Krankenhausaufenthalt für eine gewisse Zeit Unterstützung und Therapie benötigen, um wieder fit für den Alltag und das Leben in den eigenen vier Wänden zu werden.

   Vorgestellt wurde auch das Vorarlberger Volksschulpaket: Seit Schulbeginn wird das 3,4 Millionen Euro schwere Finanzpaket umgesetzt, das für die Vorarlberger Volksschulen zum einen mehr Spielraum in der pädagogischen Gestaltung durch das Zur-Verfügung-Stellen von zusätzlichen Stundenkontingenten bringt und zum anderen für alle Pflichtschulen eine administrative Entlastung ermöglicht.

   Auch ein Informationsaustausch über die Blauzone Rheintal – Notentlastungsflächen "Alpenrhein" stand auf der Tagesordnung. Zur räumlichen Vorsorge für den Hochwasserschutz hat die Vorarlberger Landesregierung nach umfangreichen Vorarbeiten den Landesraumplan Blauzone Rheintal beschlossen. Damit sind insgesamt rund 55 Quadratkilometer an natürlichen und an potentiellen Retentionsflächen im Rheintal langfristig raumplanerisch gesichert. Vorarlberg hat damit österreichweite Pionierarbeit geleistet.

   Auf Vorarlberger Seite nahmen an dem Regierungstreffen Landeshauptmann Markus Wallner, Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, die Landesräte Erich Schwärzler und Harald Sonderegger sowie die Landesrätinnen Greti Schmid und Bernadette Mennel teil. Die Liechtensteiner Regierung war mit Regierungschef Adrian Hasler, Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer sowie Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer vertreten.

   Vorarlberg pflegt mit seinen Nachbarn in der Schweiz und mit Liechtenstein traditionell gute Kontakte. Treffen auf Regierungsebene mit dem Fürstentum Liechtenstein und den Kantonen St.Gallen und Graubünden werden deshalb regelmäßig durchgeführt und finden auf beiden Seiten des Rheins statt.