Presseaussendung · 23.02.2010 "Grünes Licht" für besseren Hochwasserschutz am Alpenrhein Positiver Beschluss im Ministerrat ist für LH Sausgruber ein "wichtiger Etappenschritt"
- Veröffentlichung
- Dienstag, 23.02.2010, 15:00 Uhr
- Themen
- Umwelt/Hochwasserschutz/Finanzen/Sausgruber
- Redaktion
- Wolfgang Hollenstein
Bregenz (VLK) – Als "wichtigen Etappenschritt" bezeichnete Landeshauptmann Herbert Sausgruber heute, Dienstag, den im Ministerrat gefassten Beschluss über den Start der Vorarbeiten, die nötig sind, um ab dem Jahr 2016 die Abflusskapazität am Alpenrhein deutlich zu erhöhen. "Es geht bei dem Projekt um ein höchstmögliches Maß an Sicherheit für rund 500.000 Menschen, die im 90 Kilometer langen Alpenrheintal leben und arbeiten. Die Weichenstellung für das Jahrhundertprojekt im Hochwasserschutz ist ein wichtiges Signal", sagte der Landeshauptmann. Von den Investitionskosten in der Höhe von rund 140 Millionen Euro allein auf österreichischer Seite übernimmt das Land Vorarlberg 15 Prozent in Form von jährlichen Beiträgen bis zu 1,05 Millionen Euro über eine Laufzeit von 20 Jahren.
Der heute im Ministerrat gefasste Beschluss gibt grünes Licht für Verhandlungen mit der Schweiz über einen neuen Staatsvertrag, der den Hochwasserschutz am Rhein zukünftig neu regeln wird. Die bestehenden Staatsverträge laufen 2015 aus. Wie Bundesminister Niki Berlakovich ist auch Landeshauptmann Herbert Sausgruber der Meinung, dass es sinnvoll ist, bereits jetzt mit den notwendigen Vorarbeiten wie Staatsvertragsverhandlungen und organisatorischen sowie technischen Planungen zu beginnen. "Je früher die Hausaufgaben erledigt sind, desto schneller und effizienter kann ab 2016 und in den darauffolgenden zwanzig Jahren der Alpenrhein ausgebaut und seine Abflusskapazität erhöht werden", betont Sausgruber.
Besserer Schutz
Die Ergebnisse einer von der Internationalen Rheinregulierung bei der ETH Zürich in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zeigen, dass eine Erhöhung der Abflusskapazität von derzeit 3.100 auf 4.300 Kubikmeter pro Sekunde durch flussbautechnische Maßnahmen – Aufweitung der Flusssohle bzw. Erhöhung der Dämme – notwendig, sinnvoll und technisch machbar ist. Die Kosten teilen sich Österreich und die Schweiz entsprechend bestehender Staatsverträge je zur Hälfte. Auf österreichischer Seite wird mit reinen Investitionskosten von 140 Millionen Euro gerechnet. Das Land Vorarlberg wird davon 15 Prozent in Form von jährlichen Beiträgen bis zu 1,05 Millionen Euro über eine Laufzeit von 20 Jahren übernehmen.
Entwicklungskonzept
Mit dem Ende 2005 vereinbarten Entwicklungskonzept Alpenrhein wollen die Mitglieder der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum nachhaltig weiterentwickeln. Im Zentrum des Konzepts steht der Hochwasserschutz, der im Einklang mit ökologischen Zielsetzungen weiter ausgebaut wird, erklärt Landeshauptmann Sausgruber. Die permanente Zusammenarbeit auf diesem Gebiet ist für Sausgruber, neben den eigenen Maßnahmen und Projekten der Länder und Kantone, ein weiterer wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Hochwassersicherheit und Ökologisierung der Region.