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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 16.4.2018 15:20 Uhr

Politik/Europa/IBK/Sonderegger

Bodensee-Parlamentarier diskutieren IBK-Zusammenarbeit und Verkehr

LTP Sonderegger bei Tagung der Parlamentarischen Bodenseekonferenz in Schaffhausen

Schaffhausen (VLK) – Die Internationale Parlamentarische Bodenseekonferenz (IPBK) befasste sich im Rahmen ihrer 50. Tagung am Freitag (13. April 2018) u.a. mit der zukünftigen Zusammenarbeit der neu ausgerichteten Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) "auf Augenhöhe", wie Landtagspräsident Harald Sonderegger erklärte, und einem möglichen grenzüberschreitenden "Zielbild Verkehr" für den Bodenseeraum.

Am Frühjahrstreffen der IPBK nahmen rund 30 Vertreterinnen und Vertreter der zehn Mitgliedsländer und -kantone teil. Die Themen der Arbeitsgespräche waren vielfältig: So startete die Tagung mit Referaten zur Revitalisierung von Grenzgewässern am Beispiel des Rheins im Bereich Schaffhausen und wurde u.a. der aktuelle Stand des Projekts RHESI vorgestellt.

Im Mittelpunkt der Tagesordnung stand der Bericht zur Internationalen Bodensee-Konferenz von Klaus-Dieter Schnell, dem Leiter der Geschäftsstelle der IBK. Die anschließenden Debatten rückten vor allem die zukünftige Zusammenarbeit mit der IBK nach Abschluss des dort geführten Leitbildprozesses in den Vordergrund. Landtagspräsident Sonderegger zog eine positive Bilanz aus dem Bericht. Er sieht in einer gemeinschaftlichen Kooperation auf Ebene der Parlamente und Regierungen rund um den Bodensee Potenzial für noch bessere Koordinierung, mehr Effizienz und letztlich nachhaltigere Lösungen. Erste Möglichkeiten für ein gewaltenübergreifendes Miteinander könnten sich bereits durch eine IPBK-Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema Verkehr im Bodenseeraum in all seinen Erscheinungsformen befasst, ergeben.

Darüber hinaus informierte der Landtagspräsident die anwesenden Parlamentarier über die aktuelle Situation hinsichtlich der Einführung eines Automatic Identification System (AIS) auf dem Bodensee nachdem die notwendigen Frequenzen nunmehr grundsätzlich verfügbar sind. Jetzt wird sich die Internationale Schifffahrtskommission Bodensee (ISKB) inhaltlich damit auseinandersetzen.

In der Parlamentarischen Bodenseekonferenz treffen sich halbjährlich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich.

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Redakteur/in: Mathias Bertsch (LageplanFahrplan)


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