Sprungziele:

  1. Inhalt
  2. Hauptnavigation
  3. Topnavigation
  4. Seitenindex
  5. Bedienungshinweise
  6. Startseite des Presseservers
  7. Weitere Informationen
  8. Impressum
  9. English Version

Land Vorarlberg - Presse

Sie sind hier:

vorarlberg.at/presse

Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Freitag, 10.11.2017 16:07 Uhr

EU/Regionen/Sonderegger

"Was können wir für unser Europa tun?"

LTP Sonderegger bei CALRE-Tagung in Sevilla

Sevilla (VLK) – "Die Regionen spielen eine Schlüsselrolle bei der Positionierung und Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen Europas", erklärte Landtagspräsident Harald Sonderegger bei der Plenarversammlung der CALRE im Parlament von Andalusien (Spanien) am Freitag, 10. November. Im Rahmen der Tagung, die das 20-jährige Bestehen der Versammlung markiert, wurden drei Resolutionen, darunter auch die "Sevilla Deklaration", einstimmig beschlossen. Weiters wird eine neue Arbeitsgruppe zur Vielfalt der Regionen Europas eingerichtet.

In der Konferenz der Europäischen Regionalen Gesetzgebenden Parlamente (Conference of European Regional Legislative Assemblies, abgekürzt CALRE) sind die Parlamente von insgesamt 74 Regionen der Europäischen Union mit legislativen Zuständigkeiten vertreten, darunter auch der Vorarlberger Landtag. Die Mission der Kooperationsplattform CALRE lautet: Die Werte und die Prinzipien der regionalen Demokratie verteidigen, die Beziehungen zwischen den Regionalparlamenten mit Gesetzgebungsbefugnis stärken und dabei den Grundsatz der Subsidiarität vollumfänglich einhalten bzw. innerhalb der Europäischen Union stärken.

   Im Rahmen der zweitägigen Plenarsitzung, die heute endete, wurden die Ergebnisse der acht CALRE-Arbeitsgruppen präsentiert, weiters wurde eine neue Arbeitsgruppe zur Vielfalt der Regionen beschlossen. Die Parlamentarierer diskutierten außerdem die Rolle und die Beiträge der Regionen betreffend den Erneuerungsprozess der EU, Experten referierten insbesondere über das Prinzip der Subsidiarität als Erfolgsfaktor.

   "Was können wir für unser Europa tun?", diese Frage müssen sich alle stellen, appellierte Sonderegger: "Die EU beeinflusst unser Leben auf vielen Ebenen, umgekehrt müssen wir auch die Entwicklung der EU aktiv mitgestalten. Sportlich ausgedrückt: Wir wollen Werfer sein, nicht nur Fänger! Als Regionen nehmen wir in diesem Sinne unsere Verantwortung – sozusagen 'bottom-up' – wahr und zeichnen gemeinsam, ehrlich und allenfalls auch kompromissbereit unser modernes Bild der EU-Politik."

   Diese Mitsprache auf regionaler Ebene sei ein wichtiges Asset für das gemeinsame europäische Projekt und soll auch bei dessen Modernisierung Eingang finden, wie Sonderegger ausführte. Gerade bei der Klärung der Verteilung von Zuständigkeiten und der Beantwortung der Frage, in welchen Politikfeldern ein Mehr oder ein Weniger an EU richtig sein wird, seien die Regionen die richtigen Ansprechpartner. Diese Haltung wurde auch in der CALRE-Resolution zum Weißbuch der EU sowie in der "Sevilla Deklaration" festghalten und beschlossen. Ebenfalls verabschiedet wurde eine Resolution zur geplanten Task Force "Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit" der Europäischen Kommission: Die CALRE unterstützt die Einrichtung dieser Task Force, jedoch soll sie durch zwei Repräsentierende regionaler gesetzgebender Parlamente ergänzt werden.

Infobox

Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


Weitere Medien zu diesem Artikel:



TEXT

Topnavigation

  1. Lawinenbericht
  2. Regierungserklärung
  3. Landhaus live
  4. LH Wallner
  5. Land Vorarlberg

Impressum

  1. Impressum
© Land Vorarlberg
Seitenanfang