Presseaussendung · 17.07.2014 Vorarlberger Gemeinden leisten positiven Beitrag zu öffentlichem Sparen Rechnungsabschlüsse der heimischen Kommunen für 2012 weisen sinkende Pro-Kopf-Verschuldung aus – LH Wallner: "Land wird starker Partner bleiben"

Veröffentlichung
Donnerstag, 17.07.2014, 08:48 Uhr
Themen
Gemeinden/Finanzen/Wallner
Redaktion
Wolfgang Hollenstein

Bregenz (VLK) – Vorarlbergs Gemeinden legen hohe Budgetdisziplin an den Tag und bauen erfolgreich Schulden ab. Zu dem Ergebnis kommt der von der Landesstelle für Statistik am Donnerstag (17. Juli) vorgelegte Gemeindefinanzstatistik-Bericht für das Jahr 2012. Darin verarbeitet wurden die endgültigen Rechnungsabschlüsse aus allen 96 Vorarlberger Gemeinden. Erfreulich: Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen sank laut Bericht von 1848 Euro (2011) auf 1804 Euro im Jahr 2012. Das ist ein Minus von rund 2,4 Prozent.

Der Gesamtschuldenstand aller Vorarlberger Gemeinden (ohne Berücksichtigung ausgelagerter Verbindlichkeiten in Gemeinde-Immobilien-Gesellschaften (GIG) oder Leasing-Finanzierungen) hat sich von 2011 auf 2012 um 2,1 Prozent verringert. Die Rückstände wurden von 680,3 Millionen Euro auf 666,2 Millionen Euro gedrückt. Werden GIG und Leasing miteingerechnet, so konnte auch hier gegenüber 2011 eine knapp zweiprozentige Senkung der Pro-Kopf-Quote erreicht werden. Landeshauptmann Markus Wallner und Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier werten das vorliegende Datenmaterial übereinstimmend als "erfreuliches Signal". Die Vorarlberger Gemeinden würden im Sinne des Österreichischen Stabilitätspaktes und mit Blick auf nachfolgende Generationen einen positiven und vorbildlichen Beitrag zum öffentlichen Sparen leisten, so die einhellige Meinung.

Land leistet tatkräftige Unterstützung

  
Für den Landeshauptmann ist die Unterstützung der heimischen Kommunen ein zentrales Anliegen des Landes: "Es geht in erster Linie darum, unseren Gemeinden bei der Bewältigung ihrer vielseitigen Aufgaben finanziell den Rücken zu stärken und sie, wo es möglich ist, wirksam zu entlasten". Nur so lasse sich langfristig eine gleichwertige und erfolgreiche Entwicklung in allen Regionen sicherstellen, ist Wallner überzeugt. Als ein starkes Beispiel für die gelebte Partnerschaft führt der Landeshauptmann das 2012 von Land und Vorarlberger Gemeindeverband geschnürte Gemeindefinanzpaket an, das auf insgesamt fünf Jahre abgeschlossen wurde. Heuer stehen Investitionen in Pflichtschulen und eine abermalige Entlastung bei den Spitalsbeiträgen im Mittelpunkt.

  
Die Summe der Gemeindeförderungen für Vorarlbergs Gemeinden im Zeitraum 2009 bis 2014 liegt bei rund 746 Millionen Euro. Davon kommen mehr als 465 Millionen aus Landesmitteln, die restlichen knapp 281 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen gemäß Finanzausgleichsgesetz. "Wenn es darum geht, die Gemeinden beim Ausbau und bei der Modernisierung ihrer kommunalen Infrastrukturen zu unterstützen, wird das Land auch künftig ein starker und verlässlicher Partner bleiben", versichert der Landeshauptmann.

Gemeindehaushalte: Ausgeglichener Gesamtrechnungsabschluss 2012

  
Was Einnahmen und Ausgaben angeht, weisen die 96 Vorarlberger Gemeinden für das Jahr 2012 einen ausgeglichenen Gesamtrechnungsabschluss aus. Rund 1,162 Milliarden Euro an Einnahmen stehen rund 1,163 Milliarden Euro an Ausgaben gegenüber. Bei den Einnahmen verzeichneten die Gemeinden 2012 ein Plus von 30,1 Millionen Euro (+2,7 Prozent) gegenüber dem Jahr davor. Die Ausgaben erhöhten sich um 28,7 Millionen Euro (+2,5 Prozent gegenüber 2011). "Nicht nur für das Land sondern ganz wesentlich auch für die Gemeinden hat vernünftiges und verantwortungsbewusstes Wirtschaften oberste Priorität", betont Landeshauptmann Markus Wallner.

Vom Gesamtschuldenstand aller Vorarlberger Gemeinden in Höhe von 666,2 Milionen Euro entfällt der größte Teil auf den Bereich Wasserwirtschaft. Folgende Grafik erlaubt einen detaillierteren Blick:


Die Verschuldung der heimischen Gemeinden hat sich 2012 leicht reduziert.

 

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